Saarbrücker Zeitung: Forum-Chef Platzeck erwartet deutliche Entspannungs-Signale beim Treffen Merkel-Putin
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Matthias Platzeck, erwartet vom Treffen Angela Merkels mit Wladimir
Putin an diesem Samstag in Meseberg deutliche Signale der Entspannung
im schwierigen Verhältnis zwischen Berlin und Moskau.
"Was man sich vorstellen könnte, wäre, dass auch die Kanzlerin
eine Lockerung bei den mit der Ostukraine begründeten Sanktionen
signalisiert, nicht bei den Sanktionen, die wegen der Krim verhängt
wurden", sagte Platzeck der "Saarbrücker Zeitung" (Samstags-Ausgabe).
Darauf warteten viele in Europa.
"Außerdem sollten wir die deutsch-russischen
Regierungskonsultationen wieder aufleben lassen". meinte der
SPD-Politiker.
Mit Blick auf eine mögliche Befriedung des Konflikts in der
Ostukraine regte Platzeck einen "Doppelschritt" an. "Zum einem wäre
das der Blauhelmeinsatz zur Überwachung des Waffenstillstandes". Auf
der anderen Seite müsste damit der Rückzug schwerer Waffen
einhergehen. "Das würde auch ein Stück Emanzipation von den USA
zeigen, die gegenwärtig die Sanktionen verschärfen", meinte Platzeck.
Zugleich forderte der SPD-Politiker Merkel und Putin auf, beim
umstrittenen Projekt Nord-Stream II für "etwas mehr Klarheit" zu
sorgen. So müsse von russischer Seite deutlicher werden, in welchem
Umfang und unter welchen Bedingungen es weiter Durchleitungen auch
durch die Ukraine geben solle. "Auf der anderen Seite erwarte ich,
dass Angela Merkel bei diesem Projekt klarer als bisher deutsche
Interessen vertritt". Das bedeute nicht, amerikanisches Flüssiggas zu
importieren, das weit teurer sei, "sondern russisches Gas, das seit
fast einem halben Jahrhundert zuverlässig geliefert wurde", sagte
Platzeck.
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Datum: 18.08.2018 - 00:00 Uhr
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