Rheinische Post: Barley treibt Grundgesetzänderung für Kinderrechte voran
ID: 1642057
eine Grundgesetzänderung für die Verankerung von Kinderrechten voran.
"Wir werden die Kinderrechte in dieser Legislaturperiode im
Grundgesetz verankern. Das haben wir in den Koalitionsverhandlungen
durchgesetzt", sagte Barley der Düsseldorfer "Rheinischen Post"
(Donnerstag). "Bis Ende 2019 werden wir gemeinsam mit Experten von
Bund und Ländern beraten, wie eine solche Änderung unseres
Grundgesetzes aussehen wird." Barley erklärte auch, die Regierung
wolle Kinder darin bestärken, ihre Rechte gegenüber dem Staat besser
wahrnehmen zu können. "Mir geht es darum, die Rechte der jüngsten
Bürger besser sichtbar zu machen. Wenn sie ausdrücklichen
Verfassungsrang erhalten, werden Kinder auch im alltäglichen
staatlichen Handeln besser zur Geltung kommen. Das ist mein Ziel."
KONTEXT:
Für eine Grundgesetzänderung bedarf es einer Zweidrittel-Mehrheit
in Bundestag und Bundesrat. Da sich auch Grüne und Linke schon
mehrfach für Kinderrechte in der Verfassung eingesetzt haben, ist es
sehr wahrscheinlich, dass die notwendigen Mehrheiten zusammenkommen.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 23.08.2018 - 00:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1642057
Anzahl Zeichen: 1466
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Düsseldorf
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 552 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Rheinische Post: Barley treibt Grundgesetzänderung für Kinderrechte voran"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Rheinische Post (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Neu-Nationalspieler Florian Neuhaus mag keine Vergleiche mit Toni Kroos und Ex-Nationalspieler Bastian Schweinsteiger. "Beide sind große Spieler, die eine Ära des deutschen Fußballs geprägt haben. Natürlich ist es faszinierend, wie Kroos die Kontrolle über ein Spiel hat, und alles, was er
Ex-Nationalspieler Uwe Rahn an Darmkrebs erkrankt ...
Der frühere Nationalspieler und Torschützenkönig der Fußball-Bundesliga, Uwe Rahn, ist an Darmkrebs erkrankt. Das sagte der 58-Jährige im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). "Die Diagnose war für mich natürlich ein Schock. Da der Krebs fortgeschritten
NRW-Oppositionsführer Kutschaty fordert Ende von Armin Laschets "Stop-and-Go-Politik" ...
Kurz vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag dringt die SPD-Landtagsfraktion auf einen klaren Kurs der nordrhein-westfälischen Landesregierung: "Armin Laschet muss seine Strategie überdenken und rauskommen aus dieser Stop-and-Go-Politik. Lock
Weitere Mitteilungen von Rheinische Post
Rheinische Post:Özdemir fordert gesetzliche Verpflichtung zur Diesel-Hardware-Nachrüstung ...
Ex-Grünen-Chef Cem Özdemir hat zur Vermeidung von Diesel-Fahrverboten eine gesetzliche Verpflichtung der Autohersteller zur Hardware-Nachrüstung der betroffenen Dieselfahrzeuge gefordert. "Der Gesetzgeber muss die Autohersteller verpflichten, auf eigene Kosten die Hardware-Nachrüstung
Rheinische Post:Özdemir übt scharfe Kritik an Nahles: "Blankoscheck für Erdogan" ...
Ex-Grünen-Chef Cem Özdemir hat die Äußerungen von SPD-Chefin Andrea Nahles scharf kritisiert, Deutschland müsse der angeschlagenen Türkei notfalls finanziell zur Seite springen. "Nicht nur in Deutschland, sondern auch in der türkischen Opposition schüttelt man ungläubig den Kopf üb
Rheinische Post: Ex-Grünen-Chef Özdemir fordert Klimastrategie von Klöckner ...
Der frühere Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) und die Landwirtschaft aufgefordert, über die Dürre-Nothilfe hinaus rasch eine Klima-Strategie für den Agrarsektor zu entwickeln. "Über diese Nothilfe hinaus braucht es eine nachhaltige Strategie fü
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Donald Trump ...
Die deutsche Amerika-Politik eine klarere Richtung denn je. Ähnlich wie derzeit im Verhältnis zur Türkei gilt der Grundsatz: Deutschland hat ein fundamentales Interesse an den USA, sehr viel weniger am Präsidenten. Denn einen stärkeren Partner hat Deutschland nicht, zumal wenn es darum geht
