Saarbrücker Zeitung: Kubicki fordert SPD zum Verlassen der Koalition auf
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Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zu den Ereignissen in
Chemnitz fordert FDP-Vize Wolfgang Kubicki die SPD auf, notfalls die
Große Koalition zu verlassen. Kubicki sagte der "Saarbrücker Zeitung"
(Montag): "Wer wie Frau Nahles dicke Backen macht, muss auch die
Konsequenzen ziehen und sagen: Entweder Horst Seehofer verlässt das
Kabinett oder die SPD verlässt es."
Der Bundestagsvizepräsident betonte weiter, da SPD-Chefin Nahles
öffentlich erklärt habe, "der Innenminister sei untragbar und müsse
entfernt werden, genauso wir Herr Maaßen, dann stellt sich für mich
die Frage, wie kampfkräftig die SPD eigentlich noch ist". Er erwarte
von der SPD, "ihren lautstarken Worten auch Taten folgen zu lassen."
Zugleich sagte Kubicki, Seehofer teile offenbar die Einschätzungen
von Maaßen. Dann hätte der Minister auch Kanzlerin Angela Merkel
(CDU) informieren müssen. "Wer in einer solchen Situation die eigene
Kanzlerin sozusagen ins offene Messer laufen lässt, der ist in einer
Regierung untragbar", so Kubicki.
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Datum: 10.09.2018 - 05:00 Uhr
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