Wadephul: Opposition darf Mazedoniens NATO- und EU-Perspektive nicht blockieren
ID: 1655797
lange Zeit isolieren
Bei dem gestrigen Referendum in Mazedonien haben mehr als 91
Prozent der Wähler für die Änderung des Staatsnamens in
"Nord-Mazedonien" und damit zugleich für die weitere Nato- und
EU-Perspektive ihres Landes gestimmt. Allerdings wurde das
erforderliche Quorum von 50 Prozent Wahlbeteiligung nicht erreicht.
Entscheidend wird deshalb die Abstimmung im Parlament sein. Dazu
erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann David Wadephul:
"Mit über 91 Prozent der Ja-Stimmen haben die Wähler in Mazedonien
ein überwältigendes Votum für den europäischen Weg und die weitere
EU- und NATO-Perspektive ihres Landes abgegeben. Die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion bedauert, dass nur rund 37 Prozent der
Wahlberechtigten an dem Referendum über die Namensänderung
teilgenommen haben und damit das erforderliche Quorum nicht erreicht
wurde.
Allerdings ist das Referendum nicht bindend. Entscheidend ist,
dass bei der erforderlichen Abstimmung im Parlament die notwendige
2/3 Mehrheit für die Verfassungsänderung und die Namensänderung
erreicht wird.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert deshalb die mazedonische
Opposition nachdrücklich auf, bei der historisch wichtigen Abstimmung
im Parlament der Verfassungsänderung und damit dem Weg ihres Landes
in Richtung NATO und EU zuzustimmen. Sonst wäre sie politisch
verantwortlich dafür, dass für Mazedonien dieser Weg langfristig
blockiert und damit das Land in Europa isoliert wäre. Das würde
ebenso für die Möglichkeit gelten, ab Mitte nächsten Jahres
EU-Beitrittsverhandlungen zu beginnen."
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell
Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 01.10.2018 - 12:15 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1655797
Anzahl Zeichen: 2205
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Wahlen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 750 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Wadephul: Opposition darf Mazedoniens NATO- und EU-Perspektive nicht blockieren"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
CDU/CSU - Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
