BERLINER MORGENPOST: Immer wieder Chemnitz - Kommentar von Miguel Sanches zu den Festnahmen in Chemnitz
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Stadt. Im Nu kommen Erinnerungen an den "Nationalsozialistischen
Untergrund" (NSU) hoch, zumal der Bundesinnenminister unheilvoll
davon redet, die Terrorgefahr sei anhaltend hoch.
Der Zugriff ist erst einmal der Beweis dafür, dass die
Sicherheitsbehörden nicht lange fackeln. Der Verdacht der Bildung
einer terroristischen Vereinigung lag in Chemnitz nahe - der
Generalbundesanwalt musste den Fall an sich ziehen.
Ob, wie konkret und wie fortgeschritten die Pläne für Anschläge
waren, ist unklar. Die Festnahmen und Durchsuchungen dienen dem Ziel,
mehr belastendes Material zu finden. Der Prozess ist ergebnisoffen.
Unbestritten ist, dass Sachsen, gerade Chemnitz, seit Jahren ein
Problem mit Rechtsextremisten hat. Wahr ist überdies, dass sich im
Zuge der Flüchtlingskrise Menschen radikalisieren, die bisher nicht
radikal auffielen und der Rechtsextremismus im Osten leichter als im
Westen Anschluss an die Mitte gefunden hat, gerade in Sachsen, wo er
seit Jahrzehnten kleingeredet wird.
Es ist richtig, dass die Behörden zugreifen. Aber mit Polizei und
harten Strafen, mit Repression allein wird man das Problem nicht in
den Griff bekommen. Die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus
muss die Gesellschaft führen, im Freistaat vorneweg die
Landesregierung. Sie macht bislang eine unglückliche Figur.
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Datum: 01.10.2018 - 19:21 Uhr
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