rbb exklusiv: Auch Euro 6-Dieselfahrern drohen Fahrverbote in Berlin
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Diesel-Autos der Schadstoff-Normen 6 a, b und c streckenbezogene
Fahrverbote. Das geht aus internen Unterlagen hervor, die dem rbb
exklusiv vorliegen.
Umweltsenatorin Regine Günther bestätigte auf Anfrage
entsprechende Überlegungen. Auch bei Euro 6-Fahrzeugen würden die
Grenzwerte deutlich überschritten. Wer sich nun ein solches Fahrzeug
anschaffe, könne nicht sicher sein, 2020 nicht doch ausgesperrt zu
werden, sagte Günther dem rbb. Lediglich Euro-6d-Dieselautos hielten
die Grenzwerte zuverlässig ein. Ob es wirklich zu Fahrverboten für
Euro 6-Fahrzeuge komme, werde aber noch geprüft.
Käme es wirklich so, müssten betroffene Besitzer von Euro 6
-Dieselautos mit erheblichen Wertverlusten für ihre Fahrzeuge
rechnen. Nach jetzigem Stand könnten sie nicht einmal Umtauschprämien
oder Hardware-Nachrüstungen in Anspruch nehmen. Der Diesel-Kompromiss
der Bundesregierung sieht diese Angebote nur für Euro 4 und Euro
5-Dieselfahrer vor.
Konkret prüft die Umweltverwaltung nach rbb-Informationen Euro 6
a,b,c-Fahrverbote an zwölf Straßenabschnitten in Berlin. Die
Senatsverwaltung hat in einer Modellrechnung kalkuliert, wie stark
die NO2-Belastung auf Berlins Straßen durch Software-Updates,
Hardware-Umrüstungen für kommunale Fahrzeuge sowie Euro 5-Fahrverbote
sinken würde. Die Berechnungen zeigen, dass selbst diese Maßnahmen
nicht ausreichen, um in ganz Berlin den NO2-Grenzwert im Jahr 2020
einzuhalten. Das Verwaltungsgericht erwartet aber einen Plan, wie an
allen Straßen Berlins zeitnah der EU-Grenzwert eingehalten werden
kann.
In einem internen Dokument der Umweltverwaltung mit dem Titel
"Zeitplan Modellierungen" vom 18. Juli 2018 heißt es deshalb:
"Nachdem ersichtlich wurde, dass ein Fahrverbot nur für Diesel-Pkw
bis einschließlich Euro 5 nicht ausreichen wird, um den NO2-Grenzwert
überall einzuhalten, (...) wurde letztendlich beschlossen, dass alle
Diesel-Pkw bis einschließlich Euro-6c, welche hohe reale
Fahremissionen aufweisen, dem streckenbezogenen Fahrverbot
unterliegen sollten."
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Datum: 08.10.2018 - 14:09 Uhr
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