Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Großen Koalition
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noch? Eine Woche vor der wichtigen Landtagswahl in Hessen ist das die
Frage aller Fragen. Die Antwort lautet: So lange, bis die SPD sie
verlässt - oder sie verlassen muss, weil der Druck aus den eigenen
Reihen zu groß wird. Die SPD steht vor der Existenzfrage: weiter so
in der Koalition mit der Union oder politischer Selbstmord aus Angst
vor dem Tod? Erst das einstellige Ergebnis in Bayern, bundesweit
Umfragewerte um die 15 Prozent und nun Absturzgefahr in Hessen. Die
einstige Volkspartei befindet sich in einer schlimmen Situation. Da
darf man sich fragen, wie Andrea Nahles die nächste drohende
Niederlage in einer Woche den noch verbleibenden Wählern und ihrer
eigenen Partei erklären will. Der SPD-Vorsitzenden ist das nach der
Bayern-Wahl schon nicht gut gelungen. Die Floskel, zur Sachpolitik
zurückkehren zu müssen, haben die Genossen und Wähler schon so oft
gehört. Das wird nicht reichen. Die Situation ist nicht bescheiden,
sie ist verheerend. Verlässt die SPD die Große Koalition und setzt
personell auf einen Neuanfang - dafür müsste allerdings nicht nur
Nahles, sondern unbedingt auch Olaf Scholz weg -, bräuchte sie bei
einer Neuwahl eigentlich gar nicht anzutreten. Denn die SPD will ja
schon seit Martin Schulz nicht mehr regieren, sie bettelt geradezu
darum, in die Opposition zu gehen. Eine grundsätzliche Neuausrichtung
- personell wie inhaltlich - ist zudem nicht auf Knopfdruck zu haben,
ganz gleich, ob der neue Mann an der Spitze Kevin Kühnert oder der
Papst von China ist. Bleibt die SPD in der Großen Koalition, dürfte
die Revolte vom linken Flügel nach einer Pleite in Hessen nicht lange
auf sich warten lassen. Bis zur Wahl haben sich die Sozialdemokraten
eine Friedenspflicht auferlegt, doch danach könnte es zur Sache
gehen - mit allen dramatischen Folgen und personellen Konsequenzen.
Und die CDU? Wenn Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier sein Amt
verlieren sollte, wird das nicht ohne Folgen für die Bundeskanzlerin
bleiben. Angela Merkel würde abermals geschwächt. Der Druck auf sie
wird wenige Wochen vor dem Bundesparteitag der CDU am 7. und 8.
Dezember in Hamburg weiter steigen. Aber Merkel wird die Große
Koalition niemals platzen lassen. Das würde ihr politisches Ende
bedeuten und Deutschland international erneut unregierbar erscheinen
lassen. Eher gibt sie den Parteivorsitz ab und schickt ihre
Vertraute Annegret Kramp-Karrenbauer noch ins Rennen. Das alles wird
die Große Koalition aber nicht mehr retten, weil sie vor lauter
Unbeliebtheit nicht mehr zu retten ist. Die Uhr tickt für die GroKo.
Nach der Hessen-Wahl am Sonntag in einer Woche wissen wir vielleicht
etwas besser, wie lange noch.
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Datum: 19.10.2018 - 20:30 Uhr
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