Rehberg/Karl: Koalition stellt 2019 fast zwei Milliarden Euro für humanitäre Hilfe und Krisenprävention bereit
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Die Haushaltspolitiker der Koalition haben im Rahmen der am
heutigen Donnerstag stattfindenden Bereinigungssitzung des
Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages wichtige Änderungen
beim Etat des Bundesaußenministeriums beschlossen. Dazu erklären der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt
Rehberg und der zuständige Berichterstatter Alois Karl:
Eckhardt Rehberg: "Wir freuen uns, dass wir zur Bekämpfung
humanitärer Katastrophen für das Jahr 2019 zusätzliche Mittel in Höhe
von 176 Millionen Euro bereitstellen können. Für die humanitäre Hilfe
im Ausland stehen damit insgesamt 1,58 Milliarden Euro zur Verfügung.
Die Mittel für die Krisenprävention belaufen sich in 2019 auf 396
Millionen Euro. Damit werden wir angesichts drohender humanitärer
Krisen, beispielsweise im Jemen, unserer Verantwortung in der Welt
gerecht. Hilfsbedürftige in der Nähe ihrer Heimat zu versorgen, ist
aus unserer Sicht zentral, um nach Ende der Krise den Menschen zu
ermöglichen, erneut in ihrer Heimatregion Fuß zu fassen."
Alois Karl: "In der Bereinigungssitzung traf der
Haushaltsausschuss außerdem weitere wichtige Beschlüsse: Der
Volksbund Kriegsgräberfürsorge erhält für seine wichtigen Aufgaben
zusätzliche 1,8 Millionen Euro und kommt nun auf eine Gesamtzuwendung
von 17,8 Millionen Euro.
Es ist uns außerdem gelungen, die bereits im Koalitionsvertrag
vereinbarte Unterstützung der Sanierung der Benediktinerabtei
Dormitio in Jerusalem im Einzelplan zu verankern. Über 15 Millionen
Euro stehen für die Sanierung und die weiteren notwendigen Maßnahmen
an der Erlöserkirche und dem Wissenschaftszentrum der EKD in
Jerusalem zur Verfügung."
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Datum: 08.11.2018 - 16:28 Uhr
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