Rehberg/Brandl: Wir bringen unverzichtbare Beschaffungsvorhaben auf den Weg
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der Bundeswehr
Am heutigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen
Bundestages in der Bereinigungssitzung wichtige Änderungen am Etat
des Bundesministeriums der Verteidigung beschlossen. Hierzu erklären
der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter im
Haushaltsausschuss, Reinhard Brandl:
Eckhardt Rehberg: "Im fünften Jahr in Folge wächst der
Verteidigungsetat im Vergleich zum Vorjahr an. Wir als
CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzen mit den heutigen Beschlüssen
weitere wichtige Akzente zum Wohle unserer Soldatinnen und Soldaten.
Die Bundeswehr kann ihren Aufgaben in der Landes- und
Bündnisverteidigung nur gerecht werden, wenn sie die dafür notwendige
Ausrüstung und Ausstattung erhält. Um wichtige Beschaffungsvorhaben
auf den Weg zu bringen, erhält das Bundesverteidigungsministerium für
das Jahr 2019 zusätzlich 350 Millionen Euro sowie
Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rd. 5,7 Milliarden Euro für
die kommenden Jahre. Angestoßen werden unter anderem die Beschaffung
des Mehrzweckkampfschiffs 180, des schweren Transporthubschraubers,
des Raketenabwehrsystems TLVS sowie von U-Booten der Klasse 212
Common Design.
Für den Neubau und die Erweiterung des Deutschen Marinemuseums in
Wilhelmshaven stellen wir bis in das Jahr 2027 11,6 Millionen Euro
bereit. Die Modernisierung des Deutschen Panzermuseums in Munster
finanzieren wir bis 2022 mit 19,3 Millionen Euro.
Wir möchten, dass der Marine-Überwasserschiffbau in Zukunft als
nationale verteidigungsindustrielle Schlüsseltechnologie eingestuft
wird. Die Koalitionsfraktionen haben in der heutigen
Bereinigungssitzung einen entsprechenden Beschluss gefasst."
Reinhard Brandl: "Um qualifiziertes und motiviertes Personal zu
gewinnen, muss die Bundeswehr ein attraktiver Arbeitgeber sein. Viele
unserer Soldatinnen und Soldaten sehen sich jedoch mit einem
Beförderungsstau konfrontiert. Diese Situation wollen wir mit der
Ausbringung von 1010 höherwertigen Stellen verbessern.
Darüber hinaus erhöhen wir die Veranschlagungsstärke von
Reservistendienst Leistenden um die Zahl 200. Zukünftig können
täglich durchschnittlich 4.200 Reservisten in den Streitkräften
Dienst leisten. Mit der Trendwende Personal werden die
Durchhaltefähigkeit der Bundeswehr erhöht, die Robustheit gestärkt
und neue Fähigkeiten aufgebaut. Reservisten erbringen hierzu einen
maßgeblichen Beitrag und können ohne lange Ausbildungs- und
Vorbereitungszeiten in der gesamten Bundeswehr eingesetzt werden. Mit
der Erhöhung reagieren wir zudem auf die gestiegene Nachfrage am
Reservistendienst.
In den vergangenen Monaten haben wir uns vehement dafür
eingesetzt, dass der Verteidigungsetat nachhaltig erhöht wird, um die
Bundeswehr für die Zukunft aufzustellen. Mit den heute gefassten
Beschlüssen zum Haushalt 2019 sind wir unserem Ziel einen wichtigen
Schritt nähergekommen."
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Datum: 08.11.2018 - 17:30 Uhr
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