Bund: 100 Millionen Euro zusätzlich für Feuerwehr / DFV-Präsident Hartmut Ziebs: "Endlich Wertschätzung" (FOTO)
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(ots) -
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner gestrigen
Sitzung zusätzliche 100 Millionen Euro für die Fahrzeugbeschaffung
der Feuerwehren im ergänzenden Katastrophenschutz bewilligt. "Nach
einer langjährigen Durststrecke ist diese Stärkung der Feuerwehren
ein Meilenstein. Der Bund bringt damit seine Wertschätzung für die
Leistung der Feuerwehren zum Ausdruck", erklärt Hartmut Ziebs,
Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV).
Ziebs hatte zuletzt beim Berliner Abend der deutschen Feuerwehren
vor mehr als 100 Parlamentariern gefordert, die Mittel für die
Fahrzeugersatzbeschaffung durch den Bund auf 100 Millionen Euro
aufzustocken. "Auch im Rahmen des Neuen Konzeptes zur zivilen
Verteidigung gibt es kein Einsatzszenario, das ohne den massiven
Einsatz der Feuerwehrleute bearbeitet werden kann", stellt der
Verbandspräsident klar. "Das Ausstattungskonzept aus 2007 muss
endlich konsequent umgesetzt werden. Auf dieser Grundlage soll auch
der neue strategische Ansatz ,Konzeption zivile Verteidigung'
aufgesetzt werden!", so Ziebs.
In den Jahren 2019 bis 2022 wird das Budget somit jeweils um 25
Millionen Euro aufgestockt. Hiermit sollen vor allem
Löschgruppenfahrzeuge und Schlauchwagen beschafft werden. Hinzu
kommen die dafür auch notwendigen Stellen im Beschaffungsamt des
Bundes.
Hintergrund: Die Menschen in Deutschland können sich auf schnelle,
professionelle Hilfe der Feuerwehren an jedem Ort jederzeit
verlassen. Die Kommunen als Träger der örtlichen Gefahrenabwehr, die
Kreise und Länder, die zuständig sind für den Katastrophenschutz, und
der Bund als Garant für den Zivilschutz sind in der Pflicht, dafür
eine zeitgemäße und ausreichend dimensionierte Ausstattung bereit zu
stellen. Gemäß § 13 ZSKG ergänzt der Bund den Katastrophenschutz der
Länder in den Aufgabenbereichen Brandschutz, Betreuung, ABC- und
Sanitätswesen.
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Silvia Darmstädter
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Datum: 09.11.2018 - 08:34 Uhr
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