(Berichtigung - Otte: Bund investiert zusätzliche Mittel in die Sicherheit Deutschlands)
ID: 1668991
Verteidigungsetat steigt auf 43,1 Milliarden Euro. In der
ursprünglichen Version hieß es fälschlicherweise 43,1 Millionen Euro.
Bundeswehr kann wichtige Beschaffungsvorhaben realisieren
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner
Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2019 zusätzliche Mittel für
den Etat des Verteidigungsministeriums beschlossen. Dazu erklärt der
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Henning Otte:
"Wir konnten erreichen, dass der Verteidigungsetat 2019 um weitere
350 Millionen Euro aufgestockt wird. Somit wächst der
Verteidigungsetat 2019 auf 43,1 Milliarden Euro (rpt 43,1 Milliarden)
an. Außerdem konnten wir für die kommenden Jahre
Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rund 5,7 Milliarden Euro
erwirken. Wir schaffen so die Grundlage für zentrale Rüstungsprojekte
wie das Mehrzweckkampfschiff 180, den schweren Transporthubschrauber
und das taktische Luftverteidigungssystem. Damit machen wir einen
wichtigen Schritt in die richtige Richtung. Die Soldatinnen und
Soldaten brauchen dringend zusätzliches Material und bessere
Rahmenbedingungen. Aufgrund ihres Engagements für die Sicherheit
Deutschlands und Europas ist die Bundeswehr kontinuierlich gefordert
und starken Belastungen ausgesetzt. Neben den laufenden Einsätzen
bereitet sich die Bundeswehr gerade auf ihre Führungsrolle in der
schnellen NATO-Speerspitze VJTF 2019 und 2023 vor.
Wir leisten mit den heutigen Beschlüssen einen wichtigen Beitrag
für die Modernisierung und Digitalisierung der Streitkräfte. Diesen
Weg, mehr Geld für unsere Sicherheit zu investieren, müssen wir
konsequent fortsetzen. Für unsere Bemühungen, die Bundeswehr besser
auszustatten und damit leistungsfähiger zu machen, wird es allerdings
erforderlich sein, noch mehr Geld als bisher vorgesehen in die Hand
zu nehmen. Mit der SPD haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, auf
das Ziel hinzuarbeiten, bis 2024 zwei Prozent vom
Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Daran halten wir
fest."
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Datum: 09.11.2018 - 15:16 Uhr
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