Grünen-Chef Habeck für Ampelkoalition in Hessen offen
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angesichts der engen Mehrheitsverhältnisse nach der hessischen
Landtagswahl kein Bekenntnis zur Weiterführung der bislang
regierenden schwarz-grünen Koalition abgegeben. Eine Ampel-Koalition
mit SPD und FDP "ist jedenfalls nicht ausgeschlossen, Es hängt von
den Gesprächen der Parteien ab, Vertrauen aufzubauen", erklärte
Habeck im Fernsehsender phoenix (Samstag, 10. November) bei der
Bundesdelegiertenkonferenz in Leipzig. Selbstverständlich müsse man
zunächst das amtliche Endergebnis und die Nachzählungen abwarten. Die
Grünen seien neben Gesprächen mit der CDU auch für Ampel-Überlegungen
offen. "Nicht wir sind das Problem, wenn es darum geht, konstruktiv
zu verhandeln, sondern die Liberalen. Die müssen sich überlegen, wie
viele Bündnisse sie schon ausgeschlagen haben und ob dies dem
modernen Verständnis einer Partei, die flexibel sein muss, genügt",
meinte Habeck.
Der Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen im Bundestag, Anton
Hofreiter, reagierte unterdessen kritisch auf die Wortwahl des grünen
baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann. Der
hatte im Zusammenhang mit einer Gruppen-Vergewaltigung in Freiburg
davon gesprochen, dass "junge Männerhorden" sehr gefährlich seien und
man diese Flüchtlinge trennen und möglichst außerhalb von Städten
unterbringen sollte. "Man sollte gerade bei heiklen Themen auf seine
Sprache achten", so Hofreiter, der in der Sache jedoch Kretschmann
zustimmte. "Ich finde die Sprache zwar problematisch, aber Winfried
Kretschmann bringt es auf den Punkt, warum die Ankerzentren von
Innenminister Seehofer und CDU/CSU nicht nur inhuman sind, sondern zu
einem Sicherheitsproblem führen."
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Datum: 10.11.2018 - 11:19 Uhr
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