NOZ: Digitale Leistungen der Behörden werden zur Regel
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werden zur Regel
Präsident Lewe: Aber kein Bürger wird abgehängt - "Guter Service
auch im Rathaus vor Ort"
Osnabrück. Die Städte sind bereit, bei der Digitalisierung der
Verwaltung mit Bund und Ländern eng zusammenzuarbeiten. "Der digitale
Zugang zu Verwaltungsleistungen wird die Regel werden. Denn viele
Menschen wollen ihre Angelegenheiten rund um die Uhr und ohne
Behördengänge erledigen können", sagte der Präsident des Deutschen
Städtetages, Markus Lewe, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vor den
Beratungen des Bundeskabinetts über ein Onlinezugangsgesetz an diesem
Donnerstag. Danach sollen insgesamt 575 Verwaltungsleistungen von
Bund, Ländern und Kommunen digitalisiert und über einen gemeinsamen
Portalverbund zugänglich gemacht werden.
Lewe sicherte guten Service aber auch jenen Bürgerinnen und
Bürgern zu, die weiter im Rathaus vor Ort ihren Ausweis oder andere
Dienstleistungen beantragen wollen. "Diesen Wünschen wollen und
müssen wir natürlich ebenfalls Rechnung tragen. Es darf niemand
digital abgehängt werden", betonte Lewe, der Oberbürgermeister der
Stadt Münster ist. Das Onlinezugangsgesetz legt fest, dass die
Verwaltungen von Bund und Ländern ihre Leistungen bis zum 31.
Dezember 2022 elektronisch über Verwaltungsportale anbieten und diese
miteinander verknüpfen müssen. Lewe forderte von den Ländern, dass
Mehrkosten der Kommunen für die neuen Aufgaben vollständig
ausgeglichen werden. Schließlich werde ein Großteil der
Verwaltungsleistungen auf der kommunalen Ebene angeboten.
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Datum: 15.11.2018 - 05:00 Uhr
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