Nichia leitet in Deutschland Vollstreckungsmaßnahmen gegen Everlight's Tochter WOFI zwecks Vorbereitung von Schadensersatzzahlungen ein
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Düsseldorf (Aktenzeichen 4b O 132/16), mit dem die Verletzung des
YAG-Patents EP 936 682 (DE 697 02 929) der Nichia Corporation
("Nichia") durch die WOFI Leuchten Wortmann & Filz GmbH ("WOFI")
festgestellt wurde, forderte Nichia kürzlich WOFI auf, ihre
Rechnungslegung, die WOFI im September 2017 im Rahmen der vorläufigen
Vollstreckung des jetzt rechtskräftigen Urteils des Landgerichts
erteilt hatte, zu vervollständigen. WOFI, ein Hersteller von
Wohnraumleuchten, ist ein deutsches Tochterunternehmer des
taiwanesischen LED-Herstellers Everlight Electronics Co., Ltd.. Die
Verpflichtung von WOFI zur Rechnungslegung ist Bestandteil des
Urteils des Landgerichts. Die Rechnungslegung dient als Grundlage für
die Berechnung der Schadensersatzzahlungen, die WOFI zugunsten von
Nichia aufgrund der Verletzung des YAG-Patents zu leisten hat.
Nach Ansicht von Nichia sollte diese Rechnungslegung nicht nur die
zwölf weißen LED-Produkte von WOFI, die ausdrücklich in dem
rechtskräftigen Urteil des Landgerichts Düsseldorf bezeichnet sind,
erfassen. Vielmehr sollten auch weitere 18 weiße LED-Produkte von
WOFI, auf die Nichia während der Berufungsinstanz Bezug genommen
hatte, sowie WOFI LED-Produkte, die der selben Baureihe der
vorbenannten weißen LED-Produkte angehören, einbezogen werden. Da
WOFI der Aufforderung von Nichia zur Vervollständigung der
Rechnungslegung nicht nachgekommen ist, hat Nichia nun mit der
Vollstreckung des rechtskräftigen Urteils begonnen und gegen WOFI ein
Bestrafungsverfahren auf Vervollständigung der Rechnungslegung vor
dem Landgericht Düsseldorf wegen Mißachtung der in dem Urteil
festgestellten Verpflichtung von WOFI zur Rechnungslegung
eingeleitet.
Bei den zwölf weißen LED-Produkten, die in dem Urteil des
Landgerichts Düsseldorf erwähnt sind, handelt es sich um die
folgenden Produkte:
Orbit / Serie 946 - Art. Nr. 4946.04.01.0000, Mercur / Serie 313 -
Art. Nr. 4313.01.01.0000, Laurids / Serie 889 - Art. Nr.
4889.01.64.0000, Avignon / Serie 275 - Art. Nr. 4275.01.64.0000,
Vannes / Serie 625 - Art. Nr. 8625.01.01.0000, Reims / Serie 272 -
Art. Nr. 9272.09.01.0000, Luz / Serie 682 - Art. Nr. 8682.01.01.0000,
Louvre / Serie 825 - Art. Nr. 8825.01.54.0000, Style / Serie 922 -
Art. Nr. 6922.03.01.0000, Antibes / Serie 792 - Art. Nr.
7792.06.01.0000, Benett / Serie 557 - Art. Nr. 9557.08.01.0000 und
Napa / Serie 666 - Art. Nr. 9666.04.64.0000.
Die weiteren 18 weißen LED-Produkte, für die Nicha Rechnungslegung
verlangt, sind:
Soul / Serie 117 - Art. Nr. 9117.01.54.0000, Roma / Serie 120 -
Art. Nr. 6120.01.54.0000, Jet / Serie 028 - Art. Nr. 8028.01.64.0000,
Space / Serie 216 - Art. Nr. 7216.02.01.0000, Vela / Serie 543 - Art.
Nr. 9543.01.01.0000, Comte / Serie 888 - Art. Nr. 7888.01.64.0000,
Halden / Serie Action - Art. Nr. 967201630300, Horton / Serie 786 -
Art. Nr. 8786.01.54.0000, Galax / Serie 587 - Art. Nr.
8587.01.01.0000, Estera / Serie 093 - Art. Nr. 7093.02.01.0000,
Orland / Serie 510 - Art. Nr. 8510.01.01.0000, Clay / Serie 163 -
Art. Nr. 9163.02.01.0000, Mika / Serie Action - Art. Nr.
816801100000, Veneta / Serie Action - Art. Nr. 987104640000, Hampton
/ Serie 326 - Art. Nr. 4326.01.01.5000, LED-Kerze E14 / Serie Action
- Art. Nr. 9715, Seattle / Serie 705 - Art. Nr. 8705.03.01.0000 und
Freya / Serie 145 - Art. Nr. 7145.01.01.0000.
Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente und
anderen gewerblichen Schutzrechte und geht konsequent und weltweit
gegen Schutzrechtsverletzungen vor.
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Tel:+81-884-22-2311
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Datum: 17.12.2018 - 13:00 Uhr
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