(Korrektur: rbb-exklusiv: Pop: Interessenkonflikt bei BVG-Bahnauftrag wurde 2017 mitgeteilt / 10.01.2019, 10:29 Uhr)
ID: 1685937
HINWEIS: In einer früheren Fassung der Meldung war davon die Rede,
dass Ramona Pop "keinen Interessenkonflikt" sieht. Den
Interessenkonflikt gibt es allerdings objektiv, die BVG ist damit
nach den Worten Pops aber ordnungsgemäß umgegangen.
Der Aufsichtsrat der Berliner Verkehrsbetriebe sei von BVG-Chefin
Sigrid Nikutta ordnungsgemäß auf einen Interessenkonflikt hingewiesen
worden, sagte Berlins Wirtschaftssenatorin und Vorsitzende des
Aufsichtsrats Ramona Pop (Grüne) am Donnerstag dem rbb.
Hintergrund ist, dass auch die Firma Alstom der BVG ein Angebot
für neue U-Bahn-Wagen gemacht hat. Deutschland-Chef von Alstom ist
der Bruder von BVG-Chefin Sigrid Nikutta. Es geht um einen Auftrag in
Millionenhöhe.
Dass ihr Bruder Chef von Alstom geworden ist, habe Nikutta dem
Aufsichtsrat 2017 mitgeteilt, sagte Pop. Die Ausschreibung um die
U-Bahnen sei zu diesem Zeitpunkt bereits angelaufen. Damals seien
alle notwendigen Regelungen getroffen worden für eine sichere
Vergabe, so Pop.
Formal entscheidet die BVG-Vorstandsvorsitzende ohnehin nicht über
die Auftragsvergabe, das ist Sache des Aufsichtsrates.
Ein Vergaberechtler bestätigte dem rbb, dass solche Verfahren
üblich sind. Es komme häufiger vor, dass verwandtschaftliche
Verhältnisse bestehen. Das allein sei kein Grund ein Unternehmen von
einer Vergabe auszuschließen. BVG-Chefin Nikutta müsse sich an die
Verschwiegenheitspflicht halten.
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Datum: 10.01.2019 - 14:06 Uhr
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