Rheinische Post: Altmaier: Mit Plänen der Kohlekommission ist Einhaltung der Klimaschutzziele gesichert
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Mit den Empfehlungen der Kohlekommission zum Ausstieg aus der
Kohleenergie ist nach den Worten von Bundeswirtschaftsminister Peter
Altmaier (CDU) die Einhaltung der bis 2030 gesetzten Klimaschutzziele
gesichert. Zur Mahnung von Umweltverbänden, den bis 2038 vereinbarten
schrittweisen Kohleausstieg um einige Jahre vorzuziehen, um die
Klimaschutzziele nicht zu verfehlen, sagte Altmaier der Düsseldorfer
"Rheinischen Post" (Online): "Mit den Beschlüssen der Kommission
werden wir die Klimaschutzziele bis 2030 erreichen." Bis dahin will
Deutschland 55 Prozent der Treibhausgasemissionen im Vergleich zu
1990 reduziert haben. "Die Bundesregierung wird den Bericht der
Kommission sorgfältig und konstruktiv prüfen", sagte Altmaier. Er hob
hervor, dass der Abschlussbericht der Kommission mit einer Mehrheit
von 27:1 Stimmen angenommen wurde: "Jetzt haben haben wir die Chance,
dass einer der anspruchsvollsten Transformationsprozesse der letzten
Jahrzehnte mit einem großen gesellschaftlichen Konsens gelingen
kann." Die Bundesregierung sei sich mit der Kommission einig, dass
die Ziele von Klimaschutz, Schaffung neuer Arbeitsplätze,
Versorgungssicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und Sozialverträglichkeit
gleichermaßen von Bedeutung seien.
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