Rheinische Post:Über 14.000 illegale Einreisen per Bus und Bahn
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Bussen und Bahnen mehr als 14.000 unerlaubt nach Deutschland
eingereiste Passagiere entdeckt. Nach einer der Düsseldorfer
"Rheinischen Post" (Montag) vorliegenden Auflistung der Bundespolizei
wurden allein im Zeitraum von Januar bis November 7943 Personen aus
Zügen und weitere 6066 aus Fernbussen geholt. Die meisten von ihnen
kamen aus Afghanistan, Nigeria, dem Irak, Syrien und der Türkei.
Zurückweisungen gab es lediglich an Flughäfen, Seehäfen und an der
deutsch-österreichischen Grenze. Die Buskontrollen könnten in Zukunft
erschwert werden, weil der Europäische Gerichtshof in einem
Rechtsgutachten für das Bundesverwaltungsgericht vor kurzem
feststellte, dass der Schengener Grenzkodex Passkontrollen in
Fernbussen durch die jeweiligen Unternehmen untersagt. Zwei
Busreiseunternehmen aus Deutschland und Spanien hatten gegen die
Verpflichtung geklagt, vor dem Überfahren der deutschen Grenze die
Fahrgäste aus Drittstaaten auf Pässe und Aufenthaltstitel zu
kontrollieren. Der Europäische Gerichtshof spricht jetzt von
verbotenen Kontrollen. Über die Verfahren muss nun vom
Bundesverwaltungsgericht entschieden werden.
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Datum: 28.01.2019 - 00:00 Uhr
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