neues deutschland: Kommentar zu Merkels Treffen mit der Visegrád-Gruppe: Die Verschränkten
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östlichen Mitteleuropas, erschien in den letzen Jahren des Öfteren
als »Union in der Union«. So unterschiedlich Polen, Tschechien, die
Slowakei und Ungarn auch sein mögen: Vor allem der von Deutschland
propagierten Flüchtlingspolitik, namentlich der Aufnahme von
Flüchtlingen und/oder Migranten, standen sie ablehnend, gleichsam mit
verschränkten Armen gegenüber. Angela Merkel wurde zum Symbol offener
Grenzen - und oft bis in die rechten Regierungen hinein zum Feindbild
erkoren, vor allem in Ungarn oder Polen.
Derzeit scheinen die seit Sommer 2015 verhärteten Fronten aber
aufgeweicht, kann von einer »Union in der Union« in Opposition vor
allem gegenüber Deutschland keine Rede sein. Und das hat mit der
Union zu tun, namentlich der Europäischen - und ihres Fortbestands
während des und nach dem Brexit. Die Regierungen der Visegrád-Gruppe
wissen um die Verschränkungen ihrer Volkswirtschaften mit deutschen
Firmen und deutschem Kapital - eine nicht einfache Bindung, wie
Streiks bei Audi im ungarischen Györ oder polnische Klagen über
deutschen Kapitaleinfluss in Medien zeigen. Aber ökonomisch sind die
Staaten angesichts des zu erwartenden Brexit-Chaos noch stärker auf
ein stabiles Deutschland angewiesen. Da trifft es sich, dass das hoch
emotionale und hoch symbolische Thema »Flüchtlinge« derzeit auf
europäischer Ebene so gut wie überhaupt keine Rolle spielt.
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Datum: 07.02.2019 - 18:00 Uhr
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