NOZ: Deutschland nimmt immer weniger Jesiden als Flüchtlinge auf
ID: 1695211
Flüchtlinge auf
Anerkennungsquote 2018 nur noch bei 60 Prozent - Linke spricht von
Skandal
Osnabrück. Deutschland nimmt immer weniger Jesiden als Flüchtlinge
auf. 2018 hatten nur 60 Prozent der Mitglieder dieser religiösen
Minderheit in Deutschland mit ihren Asylanträgen Erfolg. Im Jahr
zuvor waren es 85 Prozent gewesen. Das geht aus einer Antwort des
Auswärtigen Amtes auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, die der
"Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Seit Jahren geht die
Anerkennungsquote zurück: 2015 lag sie noch bei 97 Prozent und 2016
bei 95 Prozent. In absoluten Zahlen erhielten im vergangenen Jahr
5349 Jesiden eine positive Entscheidung auf ihren Antrag, die meisten
davon stammten aus dem Irak.
Ein Grund dafür ist, dass Jesiden inzwischen häufiger aus
vermeintlich sicheren Ländern wie Russland, Georgien und der Türkei
nach Deutschland kommen und somit geringe Aussicht auf Erfolg haben.
Viele bleiben auch in Flüchtlingslagern in Ländern wie der Türkei.
Zudem geht die Bundesregierung davon aus, dass Jesiden in der als
sicher eingestuften Region Kurdistan-Irak nicht verfolgt werden -
deshalb werden Asylbewerber von dort nicht mehr in Deutschland
anerkannt.
Die Linke hat noch eine andere Erklärung. Die innenpolitische
Sprecherin der Linken-Fraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, vermutet
einen Zusammenhang zwischen dem Rückgang und der Asyl-Affäre in der
Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge
(Bamf). Dort soll die Ex-Leiterin aus humanitären Gründen vor allem
Jesiden als Asylbewerber anerkannt haben - ohne den Sachverhalt
konkret zu prüfen. Jelpke erklärte gegenüber der "NOZ": "Sollte hier
wirklich ein Zusammenhang bestehen, dann ist das ein ausgemachter
Skandal." Ihrer Ansicht nach belegen die Zahlen ihre Befürchtung,
"dass Bamf-Entscheidungen aufgrund von politischer Stimmungsmache
fallen." Die Linken-Politikerin kritisierte insgesamt die ablehnende
Haltung der deutschen Politik gegenüber jesidischen Asylbewerbern und
sagte: "Auch heute sind Jesidinnen und Jesiden nicht sicher."
Die Glaubensgemeinschaft der Jesiden wird von der Terrormiliz IS
im Irak und Syrien seit Jahren wegen ihrer Religion verfolgt.
Hundertausende Jesiden sind seit 2014 geflüchtet, viele davon nach
Deutschland, wo es inzwischen die größte Exil-Gemeinschaft der
Jesiden gibt.
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Datum: 09.02.2019 - 01:00 Uhr
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