NOZ: Weil preist Hartz-IV-Beschluss der SPD-Spitze als "echte Bereicherung" für Wahlkämpfe
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als "echte Bereicherung" für Wahlkämpfe
Niedersachsens Ministerpräsident lobt Nahles: Schauen ab jetzt
gemeinsam nach vorne
Osnabrück. Niedersachsens SPD-Landeschef Stephan Weil hat den
Beschluss der Parteispitze zur Abkehr von Hartz IV begrüßt. Mit dem
einstimmigen Votum sei ein wichtiges Signal für die SPD verbunden,
sagte Weil der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Nach anderthalb
Jahrzehnten der Diskussion pro und contra Hartz IV schauen wir ab
jetzt gemeinsam nach vorne. Und zwar nicht im Sinne eines faulen
Kompromisses, sondern mit Blick auf die Themen, die heute unter zum
Teil deutlich anderen Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt anstehen. Das
wird in der ganzen SPD gut ankommen, da bin ich sicher", sagte Weil.
Der niedersächsische Ministerpräsident sieht in dem Beschluss
"mindestens eine echte Bereicherung" für die anstehenden Wahlkämpfe.
Das Profil der SPD müsse "immer mit einem großen "S" verbunden" sein,
forderte Weil. "Das neue Sozialstaatskonzept hilft dabei sehr, ist
aber natürlich auch kein Allheilmittel", schränkte er ein. Durch den
Beschluss sieht Weil auch die Bundesparteichefin gestärkt. "Die SPD
ist bekanntlich in einer schwierigen Lage und da schauen natürlich
alle auf die Spitze. Deswegen ist es ausdrücklich auch das Verdienst
von Andrea Nahles, wenn unter diesen Umständen ein wichtiger Schritt
nach vorne gelingt", sagte Weil. Genau dieses sei auf der
Klausurtagung geschehen.
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Datum: 11.02.2019 - 05:00 Uhr
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