Rheinische Post: SPD begrüßt EU-Entscheidung zu Stickoxid-Grenzwerten
ID: 1696501
Entscheidung der EU-Kommission begrüßt, die geplante Änderung des
Bundesimmissionsschutzgesetzes zur Vermeidung von Fahrverboten in
deutschen Städten zu billigen. "Es ist ein positives Zeichen, dass
die EU-Kommission offenbar der Einschätzung der Koalition folgt, dass
Verkehrsverbote in Gebieten, in denen bei Stickstoffdioxid der Wert
von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel nicht
überschritten wird, in der Regel nicht erforderlich sind", sagte
Bartol der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). "Damit ist
endgültig klar, dass wir mit der Änderung des
Bundesimmissionsschutzgesetzes nicht die europäischen Grenzwerte für
Stickoxide ändern, sondern lediglich rechtlich klarstellen werden,
wann Fahrverbote verhältnismäßig sind", sagte Bartol. "Wir sind uns
sicher, dass wir in den Städten mit geringfügig erhöhter
Schadstoffbelastung keine Fahrverbote für Dieselfahrzeuge brauchen,
um für saubere Luft zu sorgen", so der SPD-Politiker. "Da helfen
bereits alle anderen Maßnahmen wie der Ausbau des ÖPNV, die wir in
den Kommunen unterstützen", sagte Bartol.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 14.02.2019 - 00:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1696501
Anzahl Zeichen: 1461
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Düsseldorf
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 594 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Rheinische Post: SPD begrüßt EU-Entscheidung zu Stickoxid-Grenzwerten"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Rheinische Post (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
