ARD-Magazin-Kontraste: Kein Notfallplan bei großem Stromausfall
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langanhaltenden Stromausfalls gibt es in Deutschland keinen
bundesweiten Notfallplan. Das ist das Ergebnis von Recherchen des
ARD-Politikmagazins "Kontraste". Demnach liegt die Zuständigkeit für
die Krisenbewältigung nach Angaben des Bundesinnenministeriums bei
Ländern und Kommunen. Es gebe zwar ein gemeinsames Lagezentrum von
Bund und Ländern, hier würden aber lediglich Informationen gesammelt
und Hilfsleistungen wie die Verteilung von Notstromaggregaten
koordiniert.
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz kritisierte
diesen Zustand als nicht mehr zeitgemäß. Er wolle nicht am Prinzip
des Föderalismus rütteln, habe aber Zweifel, dass im Ernstfall die
Zusammenarbeit von Bund und Ländern ausreichend geregelt sei.
(Nächste Ausgabe von Kontraste am 28.02.2019 um 21:45 Uhr im
Ersten)
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Datum: 28.02.2019 - 08:32 Uhr
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