Richter weist in Fall rund um geistiges Eigentum und Unredlichkeit sämtliche Anträge von DHL zurück und erhöht Zahlung an LOG-NET
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A. Shipp hat in der Sache DHL Global Forwarding gegen LOG-NET
(3:12-cv-01732-MAS-TJB) seine Begründung formuliert und das Urteil
der Geschworenen in Höhe von 14.411.000 USD zugunsten von LOG-NET
bestätigt. Er kam zu dem Schluss, dass DHL die Urheberrechte von
LOG-NET und die Grundsätze von Treu und Glauben und des anständigen
Geschäftsgebarens verletzt hat. Die Anträge im Nachverfahren von DHL
wurden zurückgewiesen und LOG-NET erhielt Zinsen vor dem Urteil
zugesprochen. Das Gericht stimmte LOG-NET zu, dass es "mehr als
ausreichende Beweise gebe, aus denen die Geschworenen den Schluss
ziehen konnten, dass DHL die Grundsätze von Treu und Glauben und des
anständigen Geschäftsgebarens verletzt hat". Das Gericht stimmte
zudem der Feststellung der Geschworenen zu, dass "DHL durch
Verbreitung vertraulicher Informationen und Reverse Engineering
Verletzungen des Urheberrechtes begangen hat, speziell in Hinsicht
auf die Struktur der Datenbank, Berichte, FCR, Zuteilungslogik und
EDI-Nachrichten". Richter Shipp sprach LOG-NET zudem für den Zeitraum
von 2012 bis zum Zeitpunkt der letztlichen Zahlung der Strafe Zinsen
zu. Zudem gab er LOG-NET die Möglichkeit, seinen Antrag auf eine
dauerhafte Verfügung bezüglich der Nutzung der Arbeiten, die eine
Verletzung darstellen, durch DHL klarzustellen
Nach dem Erfolg von LOG-NET vor Gericht beantragte DHL beim
Gericht eine Aufhebung der Entscheidung der Geschworenen und ein
Neuverfahren oder alternativ eine Reduzierung des Schadensersatzes
und Urteil als vom Gericht zu entscheidende Rechtsfrage. Das Gericht
wies sämtliche Anträge von DHL mit dem Kommentar zurück, dass "die
Zeugenaussagen von James Bocchino, Irene Costa, Brice Jones, Corey
Bertsch, John Motley und weiteren zusammen mit den im Prozess
vorgelegten Beweismitteln für den Schluss der Geschworenen
ausreichend waren".
Um die Geschworenen von der Verletzung der Urheberrechte zu
überzeugen, musste LOG-NET demonstrieren, dass DHL sich eine Kopie
der geschützten Werke von LOG-NET verschaffte und dann Software oder
Dokumentation kopierte und veröffentlichte, die im Wesentlichen
gleich waren. LOG-NET musste belegen, dass die betreffenden Arbeiten
von DHL und GT Nexus seinen geschützten Produkten wesentlich ähneln.
In seiner kürzlichen Begründung fand Richter Shipp keinen Anlass, die
Feststellung der Geschworenen zu hinterfragen, dass LOG-NET die
Elemente einer Urheberrechtsverletzung durch überwiegendes Ergebnis
der Beweisaufnahme belegt hat.
Mit der Zeugenaussage des DHL-Mitarbeiters Brice Jones hörten die
Geschworenen, dass die Herren Jones und Pierre Wong von DHL bereits
2009 detaillierte Kopien der Datenbankstruktur von LOG-NET mit GT
Nexus teilten. Dies wurde durch die Zeugenaussage von Corey Bertsch
von DHL untermauert, die LOG-NET zufolge belegt, dass DHL Beispiele
von Berichten an GT Nexus weiterleitete. John Motley und Jonathan
O'Keeffe, CEO und CTO von LOG-NET, bezeugten, dass Elemente der
ursprünglichen Datenbankgestaltung, Bildschirmgestaltung und der
Ausgaben von LOG-NET von DHL unzulässig an GT Nexus weitergegeben
wurden.
Herr Bertsch sagte des weiteren aus, dass er Kopien eines Buches
mit Berichtsdefinitionen an Phil Oberhausen von GT Nexus gab. Die
Geschworenen und das Gericht hörten und sahen Beweise, dass dies eine
Kopie des Berichtsabschnittes der Hilfeanleitung von LOG-NET war. In
gleicher Weise wurde durch Dokumente belegt, dass DHL eine Reihe
betrieblicher Berichte an GT Nexus weiterleitete.
Richter und Geschworene hörten zudem die Zeugenaussage von James
Bocchino von DHL, dass er die Aufgabe hatte, LOG-NET EDI in GT Nexus
zu "klonen". Die Geschworenen hörten die Erklärungsversuche von Herrn
Bocchino, was er meinte, wenn er sagte, dass er ein "Reverse
Engineering" von LOG-NET EDI zur Arbeit in GT Nexus vornahm. Die
Herren Jones und Bocchino sagten aus, dass diese unlizenzierten
LOG-NET EDI Formate immer noch in Gebrauch seien.
Im Verlauf des Prozesses hörten die Geschworenen, wie Julia
Piexoto Peters, Brice Jones und Corey Bertsch von DHL ihre
ursprüngliche Klage anlegten und ihre komplexen und augenscheinlich
falschen Anschuldigungen, dass LOG-NET Lizenzen entziehe, aber die
Geschworenen kamen zur Erkenntnis, dass die Beweise belegen, dass
LOG-NET keinerlei Vertragsbruch gegen über DHL begangen habe.
Herr Bertsch wurde mit Fakten über seine falsche Bestätigung vor
Gericht konfrontiert, dass bestimmte Artikel, darunter Handtaschen
der Marke Coach, im Zoll festgehalten wurden - eine Aussage, die von
DHL genutzt wurde, um eine vorläufige Verfügung zum Weiterbetrieb von
LOG-NET zu erhalten - und räumte ein, dass seine Aussagen vor Gericht
unzutreffend waren und er diese Aussagen niemals korrigierte.
John Motley, Gründer und CEO von LOG-NET, sagte über den
kürzlichen Gerichtsbeschluss: "Dass Richter Shipp das Urteil der
Geschworenen bekräftigt, ist für alle Urheber eine Bestätigung. Aber
wie man an diesem Ausschnitt des gesamten Hergangs sieht, ist DHL
meiner Meinung nach ein unfairer Widersacher. Die schiere Zahl der
Akteure auf Seiten von DHL, die mit GT Nexus involviert waren, zeigt
eine erstaunliche Kultur unkorrekten Verhaltens auf jeder Ebene. Ich
hätte angenommen, dass jemand einschreitet und aufzeigt, dass solches
Verhalten unzulässig ist. LOG-NET war 2012 Ziel von Maßnahmen von DHL
und eine ganze Reihe unschuldiger Personen, von denen manche an der
Schaffung unserer Produkte teilhatten, verloren damals ihren
Arbeitsplatz. Wir werden uns in dieser Sache weiterhin darum bemühen,
für Gerechtigkeit zu sorgen."
Informationen zu LOG-NET Inc.
LOG-NET Inc. kann auf 25 Jahre der Innovation in der
internationalen Branche der Technik für die Lieferkette und der
autonomen Logistik zurückblicken. Als bahnbrechendes und führendes
Unternehmen im Bereich der End-to-End-Produkte (E2E) für die
Lieferkette bietet das Unternehmen weltweit Kapazitäten bei Logistik
und Lieferkette als Software-As-A-Service (SAAS) an. LOG-NET hat
modernstes maschinelles Lernen geschaffen und seine Plattform ePLtm
sorgt für ein neues Niveau im Bereich der autonomen Logistik.
Weitere Informationen erhalten Sie unter www.LOG-NET.com.
Marketing
LOG-NET Inc.
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(732) 758-6800
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Datum: 09.04.2019 - 18:11 Uhr
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Richter bestätigt Feststellungen der Geschworenen, spricht höhere Zahlungen an LOG-NET zu und weist
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