neues deutschland: Journalist Max Zirngast rechnet mit Freispruch

(ots) - Der in der Türkei angeklagte Journalist und
Aktivist Max Zirngast rechnet vor dem Beginn seines Prozesses in
Ankara mit einem Freispruch. "Bis dahin kann es aber noch Jahre
dauern. Vorhersagen bei Prozessen dieser Art sind Spekulation, weil
viele Faktoren mitspielen, die wenig mit der Beweislage zu tun
haben," sagte Zirngast der in Berlin erscheinenden Tageszeitung
"neues deutschland" (Donnerstagsausgabe). Dem Journalisten wird zur
Last gelegt, Mitglied einer terroristischen Organisation zu sein. "Es
ist aber in der Türkei in politischen Prozessen üblich, dass die
Staatsanwaltschaft eine Extremforderung stellt, die dann im Verlauf
des Prozesses immer weiter heruntergeschraubt wird. Aus
Mitgliedschaft wird Propaganda, wird Mithilfe und so weiter." Das
Vorgehen der türkischen Regierung im Zuge der Kommunalwahlen sieht
Zirngast kritisch. "Die AKP hat nach anfänglichem Schock schnell
gezeigt, dass sie vor allem Istanbul nicht leicht aufgeben wird."
Zwar sei die Wahl vorbei, "aber der eigentliche Kampf hat erst
begonnen". Dabei könne die weitere gesellschaftliche Entwicklung des
Landes durchaus auch Gerichtsprozesse wie seinen eigenen
beeinflussen, so Zirngast weiter. "Es geht nicht nur um mich, sondern
um Zehntausende politischer Gefangene. Eine Stärkung der
demokratischen Kräfte in der Türkei hilft allen, die in einer
ähnlichen Situation sind wie ich."



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Datum: 10.04.2019 - 16:29 Uhr
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