NOZ: CDU-Politiker Friedrich Merz: FDP hat nicht bewiesen, dass man sie braucht
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bewiesen, dass man sie braucht
Ex-Unionsfraktionschef nennt Schwarz-Gelb nicht die allein
denkbare Kombination
Osnabrück. Der CDU-Politiker Friedrich Merz sieht die FDP nach wie
vor in einem "Dilemma". Vor dem Bundesparteitag der Liberalen sagte
Merz der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Bislang ist den Liberalen der
Beweis nicht gelungen, dass man sie wirklich braucht." Das Problem
der Freidemokraten sei, dass sie ihre "Unverzichtbarkeit im deutschen
Parteienspektrum nachweisen müssen", obwohl sie in Berlin nicht in
der Regierung und nicht die stärkste Oppositionspartei im Bundestag
seien. Nach Auffassung des früheren Unions-Fraktionschefs ist die FDP
"ein möglicher Partner" der Union, aber Schwarz-Gelb sei nicht die
alleinige denkbare Kombination. Alle Parteien der politischen Mitte
müssten grundsätzlich miteinander koalieren können, betonte Merz. Die
Jahre, in denen die Union mit den Liberalen regiert hätten, seien
allerdings "gute Jahre" gewesen. Den FDP-Ausstieg aus den
Sondierungen über ein Jamaika-Bündnis mit Union und Grünen Ende 2017
nannte er "damals wie heute sehr bedauerlich". Es sei schade, dass
dieses Bündnis nicht zustande gekommen sei, unabhängig von der Frage,
welcher der beteiligten Unterhändler den größeren Anteil am Scheitern
der Verhandlungen hatte. "Klar ist: Hätte es funktioniert, wäre uns
eine erneute Große Koalition erspart geblieben", betonte der
Wirtschaftsjurist.
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Datum: 26.04.2019 - 01:00 Uhr
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