Brandenburgs Finanzminister Görke (Linke) reagiert gelassen auf Steuerschätzung
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Linke) hat gelassen auf die neue Prognose des Arbeitskreises
Steuerschätzung reagiert. Im Inforadio vom rbb betonte er am
Donnerstag, das Ergebnis komme nicht unerwartet.
"Ich habe bei der Steuerschätzung schon im letzten Herbst einen
sogenannten Konjunkturabschlag vorgenommen, weil ich wusste, dass
möglicherweise der Anstieg der Steuereinnahmen geringer erfolgen
wird, so dass ich klar sagen kann, dass alle geplanten Investitionen
im Infrastrukturbereich, in dem Thema Investitionen Köpfe/
Hochschulen ausfinanziert sind", sagte Görke. Er appellierte aber an
alle Parteien, die Steuerschätzung bei Wahlversprechen während des
Landtagswahlkampfes zu berücksichtigen.
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Datum: 09.05.2019 - 16:35 Uhr
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