Jean-Claude Juncker: "Ich bin nicht dazu aufgelegt, mir pausenlos auf die Schulter zu klopfen"
ID: 1719373
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit
phoenix-Programmgeschäftsführerin Michaela Kolster Bilanz. Europa
habe Chancen verpasst, aber die Kommission nicht unbedingt. "Ich bin
aber nicht dazu aufgelegt, mir pausenlos auf die Schulter zu klopfen.
Das wäre lächerlich und der Lage nicht angemessen. Europa hat einige
Chancen verpasst, aber auch viele Chancen genutzt", sagte er in der
Sendung "phoenix die diskussion", die am Sonntag, 12. Mai 2019, um 13
Uhr ausgestrahlt wird.
Rechtspopulistische Kräfte in Europa könne man zurückdrängen,
indem man nicht so tue, als ob sie Recht hätten und indem man nicht
versuche, sie nachzuäffen. Bezogen auf die anstehende Europawahl
sagte er: "Ich glaube nicht, dass das Europäische Parlament
destabilisiert werden wird. Aber die Kräfte von links und rechts
werden im neuen Parlament stärker werden. Ich denke, man darf den
Fehler nicht machen, europakritische Stimmen, die berechtigte Fragen
an die europäische Adresse haben, in denselben Korb zu werfen wie
stupide Nationalisten. Das sind zwei verschiedene Paar Schuhe."
In Zukunft müsse die EU das Einstimmigkeitsprinzip überdenken.
Juncker: "Es ist ein Unding, dass wir uns manchmal in internationalen
Foren nicht äußern können, weil wir uns am Prinzip der Einstimmigkeit
stoßen, weil ein, zwei Mitgliedstaaten nicht bereit sind, einer
gemeinsamen Haltung der Europäischen Union zuzustimmen." Auf diese
Weise verliere die Europäische Union an Glaubwürdigkeit auf der
internationalen Ebene. "Das ist ein Unding. Wir erteilen der ganzen
Welt Lektionen, aber wenn wir geschlossen auftreten müssen, schwächen
wird das. Das ist nicht sehr vernünftig."
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Datum: 10.05.2019 - 17:06 Uhr
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