Der Tagesspiegel: Tagesspiegel exklusiv: Maut droht Minusgeschäft zu werden/Bis zu 155 Millionen Defizit im Jahr möglich
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Deutschland könnte nach neuen Berechnungen zu einem Minusgeschäft
werden. "Ein Defizit von 10 bis 155 Millionen Euro in den ersten
Jahren der Einführung ist wahrscheinlich", heißt es einem Gutachten
des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) für die
Grünen-Bundestagsfraktion, das dem "Tagesspiegel" (Freitagausgabe)
exklusiv vorliegt. Der Grund liege vor allem in Änderungen an dem
ursprünglichen Konzept, auch aufgrund von EU-Vorgaben. Es sei zu
erwarten, dass die mehrfach angepassten Tarife für Kurzzeitvignetten
zwar zu höheren Erlösen bei ausländischen Autos führen würden, "die
zusätzliche Entlastung von Euro 6 Pkw über die Kfz-Steuer wird die
tatsächlichen Nettoeinnahmen aber verringern". Dies könne dann zu
einem Defizit im laufenden Betrieb führen. Zudem müssten erwartbare
Effekte der Verkehrsverlagerung sowie volkswirtschaftliche Schäden
durch weniger Grenzverkehr wegen der neuen Vignettenpflicht in
Deutschland stärker einberechnet werden. Inländische Autofahrer
sollen im Gegenzug für Mautzahlungen durch eine Senkung der
Kfz-Steuer komplett entlastet werden. Am 18. Juni wird ein
EuGH-Urteil zur deutschen PkW-Maut erwartet, geklagt hat Österreich.
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Datum: 24.05.2019 - 02:00 Uhr
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