NOZ: Grünen-Fraktionschef warnt Union und SPD vor "mehrmonatigem Selbstfindungsprozess"
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"mehrmonatigem Selbstfindungsprozess"
"Große Koalition hat die Pflicht, zu handeln" - Hofreiter: Kein
Regierungseintritt ohne Neuwahl
Osnabrück. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Große
Koalition nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles dazu
aufgefordert, jetzt nicht erneut "in einen mehrmonatigen
Selbstfindungsprozess" abzutauchen. "Union und SPD haben die Pflicht,
endlich die Herausforderungen anzupacken. Das bedeutet, Klimaschutz
und Europa sowie den sozialen Zusammenhalt voranzubringen", sagte
Hofreiter der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Für den Fall eines
Scheiterns der Großen Koalition lehnte er einen Regierungseintritt
der Grünen ohne vorherige Neuwahlen ab. Hofreiter betonte: "Sollten
Union und SPD die Kraft fehlen, ernsthaft weiter zu regieren, dann
braucht eine neue Regierung in jedem Falle eine neue Legitimation
durch die Wählerinnen und Wähler." Wenn die Koalition
handlungsunfähig bleibe, schade sie dem Land und dem Ansehen der
Politik und der Demokratie insgesamt, warnte der Vorsitzende der
Grünen-Bundestagsfraktion.
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Datum: 03.06.2019 - 15:20 Uhr
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