Neue Westfälische (Bielefeld): "Die wahre SPD"
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innerpartliche Intiative, die einen Linksruck der SPD verhindert
will, nennt sich jetzt "SPDpur 2030". Damit reagiert die Initiative,
wie ihr Sprecher, der Herforder Bürgermeister Tim Kähler, der in
Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen" (Donnerstagausgabe)
bestätigte, auch auf Kritik an dem ursprünglichen Namen. Zuletzt
hatte auch der NRW-Landeschef der SPD, Sebastian Hartmann, den Namen
als Provokation bezeichnet.
Außerdem hat die Initiative ein dreiseitiges programmatisches
Paier vorgelegt, in dem die SPD als "Volkspartei der linken Mitte"
positioniert wird. In dem Papier betonzt die Initiative auch die Nähe
zu erfolgreichen Kommunalpolitikern der Partei, deren Kompetenz die
Partei stärker nutzen sollte. Kähler begrüßte den beschluss des
Parteivorstands, vor der Neubesetzung der Parteispitze einen
Mitgliederberagung durchzuführen. Einig sei die Initiative auch
darin, dass die SPD bis 2021 in der Großen Koalition bleiben solle,
um die Aufträge aus dem Koalitionsvertrag weirer abzuarbeiten.
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Datum: 26.06.2019 - 14:35 Uhr
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