NOZ: Heil macht sich für Weil-Kandidatur für SPD-Vorsitz stark
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starkem Team sehr gut vorstellen - "Parteivorsitz mit Regierungsamt
in Bund oder Ländern vereinbar" - Warnung vor No-Groko-Wahlkampf
Osnabrück. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich für eine
Kandidatur von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil für den
SPD-Vorsitz starkgemacht. "Ich kann mir Stephan Weil in einem starken
Team sehr gut vorstellen", sagte Heil im Interview mit der "Neuen
Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Wir in Niedersachsen kennen ihn und
vertrauen ihm, und ich bin persönlich der Meinung, dass Stephan Weil
eine vernünftige Vorstellung von den Aufgaben der Sozialdemokratie
hat. Aber es ist natürlich seine persönliche Entscheidung, ob er
antritt."
Heil reagierte damit auch auf unbestätigte Medienberichte, Weil
wolle selbst nicht antreten, sondern SPD-Generalsekretär Lars
Klingbeil unterstützen. An öffentlichen Spekulationen beteilige er
sich nicht, so der Arbeits- und Sozialminister in der "NOZ". "Ich
weiß, wen ich an der Spitze haben will", betonte er mit Blick auf
Weil: "Die SPD braucht eine starke Führung, weil das Land eine starke
SPD braucht!" Heil widersprach Forderungen, die künftige
Parteiführung müsse sich ganz auf den Job des SPD-Vorsitzes
konzentrieren. "Selbstverständlich ist der Parteivorsitz
grundsätzlich auch mit einem Regierungsamt in Bund oder Ländern
vereinbar", sagte er. Das gelte für alle Parteien. "Ich bin mir aber
sicher, dass jeder, der antritt, weiß, dass das Amt des
Parteivorsitzenden ein forderndes ist - auch zeitlich", ergänzte
Heil.
Der Niedersachse, der zweimal als Generalsekretär amtierte, warnte
die Kandidaten für den SPD-Vorsitz vor einem Anti-Groko-Wahlkampf:
"Ob die SPD mit der Union weiterregiert, kann nur von einer Frage
abhängen: Was erreicht man für die Menschen in diesem Land? Darum
geht es", sagte Heil. "Für mich ist klar: Diese Bundesregierung hat
vieles auf den Weg gebracht, darf sich aber nicht ausruhen. Noch in
diesem Jahr stehen konkrete Entscheidungen an: in der
Wirtschaftspolitik, bei der Grundrente und beim Klimaschutz."
Die SPD dürfe bei der Suche nach einer neuen Führung "nicht nur
auf sich selbst blicken, sondern wir müssen uns bewusst sein, welche
Verantwortung die Sozialdemokratie für Deutschland hat", betonte er.
"Realistische Zuversicht muss unsere Haltung sein. Wir müssen die
Verzagtheit ablegen und auch mal stolz sein auf das, was wir erreicht
haben, und uns dann neue Ziele setzen."
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Datum: 30.07.2019 - 16:47 Uhr
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