neues deutschland: Kommentar zu Italien: Koalition der Feinde
ID: 1748839
Partei (PD) waren sich jahrelang spinnefeind. Sie haben nur deshalb
eine Koalition in Italien vereinbart, um Neuwahlen und damit den Sieg
eines rechtsradikalen Bündnisses um Lega-Chef Matteo Salvini zu
verhindern. Das ist zu begrüßen. Es wird sich aber noch zeigen, ob
auch ein umfassender Politikwechsel vollzogen wird. Zwar hat die PD
eine andere Migrationspolitik angemahnt, dafür müssten die Sterne
allerdings ihre mit der Lega beschlossenen unmenschlichen Maßnahmen
gegen die Seenotrettung auf dem Mittelmeer rückgängig machen.
Zudem werden die Koalitionspartner nur dann die Mehrheit der
Bevölkerung hinter sich bringen, wenn sie die Erwartungen in der
Sozial- und Arbeitsmarktpolitik erfüllen. Im armen Süden haben viele
Menschen die Sterne unterstützt, weil diese ein Grundeinkommen
versprochen haben. Doch die Ernüchterung folgte schnell. Viele
Betroffene, wie kinderreiche Familien, wurden von der Zuwendung
ausgeschlossen. Der Aufstieg der Sterne hing eng mit der neoliberalen
Politik des einstigen PD-Chefs und Ministerpräsidenten Matteo Renzi
zusammen, der zahlreiche sozialdemokratische Wähler vergrault hat.
Sein Nachfolger Nicola Zingaretti blinkt links. In Zeiten knapper
Kassen und Vorgaben aus Brüssel sind die Möglichkeiten jedoch
begrenzt. Die EU-Kommission sollte Italien hier mehr Spielräume
lassen, damit das Land nicht eines Tages von Neofaschisten übernommen
wird.
Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1722
Original-Content von: neues deutschland, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 29.08.2019 - 17:59 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1748839
Anzahl Zeichen: 1814
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Wahlen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 455 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"neues deutschland: Kommentar zu Italien: Koalition der Feinde"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
neues deutschland (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Tageszeitung "neues deutschland" erscheint von diesem Montag an wochentags mit neuem Layout und unter dem Titel "nd.DerTag". Die Wochenendausgabe heißt schon seit fast zwei Jahren "nd.DieWoche". Die Zeitung, die weiterhin als "Sozialistische Tageszeitung"
Viele Berliner Gewerbemieter beantragen Mietstundungen ...
Fast ein Viertel aller Gewerbemieter der Berliner landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft WBM haben für Mai und Juni eine Mietstundung beantragt. Darüber berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland". Das geht aus einer noch unveröffentlichten Antwort der Senatsver
"neues deutschland": EU-Abgeordnete Demirel: Mindestlohn unter zwölf Euro bedeutet Armutslohn ...
Die Europaabgeordnete der LINKEN Özlem Alev Demirel hat sich für eine schnelle Erhöhung des Mindestlohns in Deutschland auf wenigstens zwölf Euro pro Stunde ausgesprochen. "Alles andere bedeutet Armutslohn", sagte die Abgeordnete, die u.a. im Sozialausschuss des EU-Parlaments tätig is
Weitere Mitteilungen von neues deutschland
neuer phoenix-Podcast: unter 3 - Erhard Scherfer bespricht in Dreierrunde aktuelle Politik-Themen (FOTO) ...
Werden die Wahlen in Brandenburg und Sachsen die Republik verändern? Welche Koalitionen wird es künftig geben? Sind Ost und West in Deutschland nach 30 Jahren Einheit weiter auseinander- statt näher zusammengerückt? Diese und weitere Fragen diskutieren phoenix- Korrespondent Erhard Scher
NOZ: Linkspartei warnt vor Steuergeld für Wald im Besitz ehemaliger Adelshäuser ...
Linkspartei warnt vor Steuergeld für Wald im Besitz ehemaliger Adelshäuser Korte: Der blanke Hohn - "Finanzspritzen nur gegen Rückgabe von Wald" Osnabrück. Nach Hilferufen privater Waldbesitzer hat die Linkspartei vor staatlichen Finanzspritzen für Wälder in der Hand frü
stern-DISKUTHEK: Kipping und Kretschmer rechnen mit der "Trümmertruppe AfD" ab ...
Für Linken-Chefin Katja Kipping und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer steckt hinter der bürgerlich-gemäßigten Fassade der AfD im Osten vor allem eins: Nationalsozialismus. "Hinter einem AfDler im Anzug steht womöglich ein Nazi mit Pistole, der schießt", sagt Kipping.
NOZ: Zehn Dienstpistolen der Bundespolizei gestohlen ...
Zehn Dienstpistolen der Bundespolizei gestohlen Weitere Schusswaffe wird vermisst - Grüne: Waffen könnten in extremistische Kreise geraten Osnabrück. Das ungeklärte Verschwinden einer Maschinenpistole aus Beständen der niedersächsischen Polizei, das inzwischen zu einem Disziplinarverfahren
