Rheinische Post: Kommentar: Schwarz-Grün für Österreich - aber wie?
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vom Sonntag eine neue Regierung bekommt, vermutlich bis Februar.
Sicher ist bislang nur, dass Sebastian Kurz wieder Kanzler wird. Bis
Ende Januar stehen noch drei Landtagswahlen bevor, der junge Chef der
konservativen ÖVP will sich daher nicht vorzeitig festlegen. Rein
rechnerisch wären sogar drei Koalitionsvarianten möglich, politisch
und inhaltlich jedoch lässt sich jede extrem schwierig umsetzen.
Einer Neuauflage der Koalition mit der rechten FPÖ stünde prinzipiell
wenig im Weg, mit keiner anderen Partei versteht sich die ÖVP besser.
Kurz ist selber während seiner ersten Kanzlerschaft weit nach rechts
gerückt. Doch die bis zum Hals im Skandalsumpf steckende FPÖ -
Stichwort: Ibiza-Affäre - fällt als Partner diesmal aus: Es drohen
nach den starken Wahlverlusten heftige Flügelkämpfe, die FPÖ würde
auch die nächste Regierung vorzeitig sprengen. Die Sozialdemokraten
(SPÖ), die zweiten großen Verlierer, stecken in einem ähnlichen
Dilemma: Eine programmatische Neupositionierung ist unabdingbar, ein
Führungsstreit um Parteichefin Pamela Rendi-Wagner ist weiterhin
nicht ausgeschlossen. Eine Partei, die mit sich selbst beschäftigt
ist, ist kaum regierungstauglich. Bleiben als Partner für Kurz die
Schwierigsten - die Grünen und ihr Chef Werner Kogler. Ein
schwarz-grünes Bündnis hätte zwar eine stabile Mehrheit und wäre
nicht die schlechteste Regierung für Österreich. Doch inhaltlich und
weltanschaulich verbindet die Öko-Partei mit der ÖVP herzlich wenig.
Die Grünen haben Kurz als machtgierigen Autokraten hart bekämpft,
Kurz wiederum waren die Grünen als linke Sippe stets verhasst. Beide
Parteichefs müssten sich arg verrenken, wenn sie koalieren wollten.
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Datum: 30.09.2019 - 20:31 Uhr
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