Rheinische Post: Kommentar: Trippelschritte fürs Klima // von Birgit Marschall
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ZDF-Deutschlandtrend der Meinung, dass Fliegen teurer werden sollte,
um die klimaschädliche Vielfliegerei einzudämmen. Das ist eine
erfreulich klare Mehrheit. Klimaschutz fängt mit der Erkenntnis an,
dass sich grundsätzlich etwas ändern muss im Mobilitätsverhalten. Mal
eben nach Mailand zu fliegen, nur um sich neue Schuhe zu kaufen, das
sollte es nicht mehr geben. Wenn es aber um das tatsächliche
Verhalten jedes Einzelnen geht, ist der Weg zum wirksamen Klimaschutz
noch weit: Seit es die Protestbewegung "Fridays for Future" gibt,
sind die Starts von deutschem Boden sogar weiter gestiegen.
Anreize zur Verhaltensänderung zu setzen, ist das politische Gebot
der Stunde. Die Bundesregierung geht mit dem Klimapaket Schritte in
die richtige Richtung, aber es sind nur Trippelschritte. Die
Luftverkehrsabgabe soll vor allem für Inlandsflüge etwas mehr erhöht
werden als zunächst geplant. Sie steigt ab April 2020 nicht nur um
drei, sondern um rund 5,50 Euro. Zugleich will die Bahn ihre
Ticketpreise infolge einer ermäßigten Mehrwertsteuer im Fernverkehr
um zehn Prozent senken. Unterm Strich dürften die
Wettbewerbsnachteile der Bahn gegenüber dem Luftverkehr aber auch
nach dem bisschen Drehen an diesen Stellschrauben nicht eingeebnet
sein.
Zumal die Bundesregierung auch noch nicht entschieden hat, wie sie
ihren Plan umsetzen will, Dumpingpreise im Flugverkehr künftig
auszuschließen. Sie hat zwar erklärt, sie wolle verbieten, dass
Airlines Tickets anbieten, die günstiger sind als die Summe der
Abgaben und Gebühren. Solange Easyjet und Co. Flüge weiter für den
Bruchteil eines Bahnticketpreises anbieten dürfen, werden die
geringere Mehrwertsteuer für die Bahn oder die höhere
Luftverkehrsabgabe wirkungslos bleiben.
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Datum: 15.10.2019 - 21:06 Uhr
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