Rheinische Post: Arbeitnehmerflügel der Union reagiert gelassen auf Hartz-IV-Urteil
ID: 1767793
Verfassungsgerichtsurteil zu den Hartz-IV-Sanktionen gelassen reagiert. "Mit dem
Urteil kann man leben. Das Wichtigste für uns ist, dass das Verfassungsgericht
die Zumutbarkeitsregeln im Hartz-IV-System nicht beanstandet und das Prinzip
Fordern und Fördern im Grundsatz bestätigt", sagte der Chef der
Arbeitnehmergruppe, Peter Weiß, der Düsseldorfer "Rheinischen Post"
(Online-Ausgabe). "Das Urteil löst insofern keine Totalrevision des
Sozialgesetzbuchs II aus", sagte Weiß. "Leistungskürzungen von über 30 Prozent
gibt es ohnehin nur für eine ganz kleine Minderheit der Bezieher. Die
allermeisten Sanktionen werden wegen Termin- und Meldeversäumnissen verhängt.
In diesen Fällen wird die Leistung nur um zehn Prozent gekürzt", sagte Weiß.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2627
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 05.11.2019 - 11:25 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1767793
Anzahl Zeichen: 1090
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Düsseldorf
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 264 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Rheinische Post: Arbeitnehmerflügel der Union reagiert gelassen auf Hartz-IV-Urteil"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Rheinische Post (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Neu-Nationalspieler Florian Neuhaus mag keine Vergleiche mit Toni Kroos und Ex-Nationalspieler Bastian Schweinsteiger. "Beide sind große Spieler, die eine Ära des deutschen Fußballs geprägt haben. Natürlich ist es faszinierend, wie Kroos die Kontrolle über ein Spiel hat, und alles, was er
Ex-Nationalspieler Uwe Rahn an Darmkrebs erkrankt ...
Der frühere Nationalspieler und Torschützenkönig der Fußball-Bundesliga, Uwe Rahn, ist an Darmkrebs erkrankt. Das sagte der 58-Jährige im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). "Die Diagnose war für mich natürlich ein Schock. Da der Krebs fortgeschritten
NRW-Oppositionsführer Kutschaty fordert Ende von Armin Laschets "Stop-and-Go-Politik" ...
Kurz vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag dringt die SPD-Landtagsfraktion auf einen klaren Kurs der nordrhein-westfälischen Landesregierung: "Armin Laschet muss seine Strategie überdenken und rauskommen aus dieser Stop-and-Go-Politik. Lock
Weitere Mitteilungen von Rheinische Post
Rheinische Post: Umwelthilfe-Chef Resch kritisiert Beschlüsse des "Autogipfels" als SUV-Förderprogramm ...
Der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), Jürgen Resch, hat die Beschlüsse des "Autogipfels" im Kanzleramt als Förderprogramm für Geländelimousinen kritisiert und drastische Schwächen bei der Bahn-Elektrifizierung beklagt. "Noch in diesem Monat sollen ausger
Vom Schaden der Prohibition ...
Am Freitag ist es endlich soweit, das Netzwerk von Experten aus Wissenschaft und Praxis, der Schildower Kreis, lädt zur Fachtagung #SK2019 mit der Überschrift "Vom Schaden der Prohibition" nach Frankfurt/a.M.ein. [1] Die Teilnehmer erwartet eine Tagung mit 10 Vorträgen, die aufgrund
Rheinische Post: NRW vertagt Entscheidung zur Grundsteuerberechnung ...
Auch wenige Tage vor der Abstimmung im Bundesrat am kommenden Freitag ist der künftige Umgang der NRW-Landesregierung mit der Grundsteuer unklar. "Nordrhein-Westfalen wird im Bundesrat der Grundgesetzänderung zustimmen", kündigte ein Sprecher des NRW-Finanzministeriums gegenüber der
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Grundrente ...
Sie kommt, sie kommt nicht - wer vorhersagen will, ob die gar nicht mehr so große Koalition sich auf eine Grundrente einigt, kann derzeit auch das Gänseblümchen-Orakel befragen. Die Frage, ob die kräftige Rentenaufstockung nur Bedürftigen zugutekommen soll oder ob sie auch an den um ein Vielf
