Otte: Deutschland muss militärisch handlungsfähiger werden
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Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat am heutigen
Donnerstag an der Universität der Bundeswehr in München eine
sicherheitspolitische Grundsatzrede gehalten. Dazu erklärt der
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Henning Otte:
"Es ist gut und richtig, dass Annegret Kramp-Karrenbauer von Deutschland
fordert, mehr Verantwortung als internationaler Akteur zu übernehmen und
militärisch handlungsfähiger zu werden. Nur so kann Deutschland seine
sicherheitspolitischen Interessen konsequent vertreten. Nur so können wir für
unsere Partner im transatlantischen Bündnis und in der Europäischen Union
glaubwürdig und verlässlich sein.
Um unserer eigenen Sicherheit willen müssen wir selbstbewusst und engagiert
handeln. Dazu ist nicht nur eine Mentalitätswandel notwendig, sondern auch eine
Abkehr von der bequemen Haltung, in Einsätzen vorzugsweise die Logistik und
medizinische Versorgung zu übernehmen. Wenn wir mehr Verantwortung übernehmen,
dann gehören dazu auch robuste Einsätze.
Das Bundesverteidigungsministerium will dazu Schritte einleiten, die die
Fraktion begrüßt und unterstützt. Die Aufstellung eines nationalen
Sicherheitsrates beispielsweise würde Deutschlands Handlungsfähigkeit erheblich
steigern. Handlungsfähigkeit bedeutet nicht zuletzt, eine große Bandbreite
militärischer Fähigkeiten schnell und effizient anwenden zu können."
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Datum: 07.11.2019 - 11:05 Uhr
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