Rheinische Post: FDP-Generalsekretärin: Scheuer muss Fehler eingestehen
ID: 1778811
aufgefordert, im am Donnerstag erstmals tagenden Untersuchungsausschuss zum
Scheitern der umstrittenen Pkw-Maut Fehler zuzugeben und die Hintergründe
aufzuklären. "Wir erwarten eine umfassende Aufarbeitung der Fehler und
Versäumnisse und klare Antworten darauf, wer zum Beispiel für die massiven
Verstöße gegen das Vergabe- und Haushaltsrecht zulasten der Steuerzahler
verantwortlich ist", sagte FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg der
Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). Scheuer müsse "endlich Fehler
konkret eingestehen" und "unverzüglich wirklichen Aufklärungswillen zeigen",
warum er die Verträge zur Erhebung und Kontrolle der Maut mit den Betreibern
schon 2018 geschlossen hatte, obwohl noch keine endgültige Rechtssicherheit
bestand. Der Minister solle seiner Fürsorgepflicht für seine Mitarbeiter
nachkommen anstatt stur auf seiner Position zu beharren, sagte Teuteberg.
www.rp-online.de
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2627
Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/30621/4465832
OTS: Rheinische Post
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 12.12.2019 - 00:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1778811
Anzahl Zeichen: 1383
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Düsseldorf
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 418 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Rheinische Post: FDP-Generalsekretärin: Scheuer muss Fehler eingestehen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Rheinische Post (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Neu-Nationalspieler Florian Neuhaus mag keine Vergleiche mit Toni Kroos und Ex-Nationalspieler Bastian Schweinsteiger. "Beide sind große Spieler, die eine Ära des deutschen Fußballs geprägt haben. Natürlich ist es faszinierend, wie Kroos die Kontrolle über ein Spiel hat, und alles, was er
Ex-Nationalspieler Uwe Rahn an Darmkrebs erkrankt ...
Der frühere Nationalspieler und Torschützenkönig der Fußball-Bundesliga, Uwe Rahn, ist an Darmkrebs erkrankt. Das sagte der 58-Jährige im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). "Die Diagnose war für mich natürlich ein Schock. Da der Krebs fortgeschritten
NRW-Oppositionsführer Kutschaty fordert Ende von Armin Laschets "Stop-and-Go-Politik" ...
Kurz vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag dringt die SPD-Landtagsfraktion auf einen klaren Kurs der nordrhein-westfälischen Landesregierung: "Armin Laschet muss seine Strategie überdenken und rauskommen aus dieser Stop-and-Go-Politik. Lock
Weitere Mitteilungen von Rheinische Post
Rheinische Post: Briten in Deutschland können Wahl entscheiden ...
Der mit Spannung erwartete Ausgang der britischen Unterhauswahlen an diesem Donnerstag könnte auch vom Stimmverhalten von rund 100.000 Briten in Deutschland abhängen. Wie die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Donnerstag) unter Berufung auf die britische Botschaft in Berlin berichtet,
Rheinische Post: Mehr Operationen wegen Fettleibigkeit in NRW ...
Immer mehr Menschen lassen sich wegen ihrer Adipositas-Erkrankung operativ behandeln. Das ist das Ergebnis einer bislang unveröffentlichten Studie des BKK-Landesverbands Nordwest, über die die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Donnerstag) berichtet. Demnach stieg die Zahl der chirurgi
BERLINER MORGENPOST: Behörden in der Bringschuld / Kommentar von Nina Kugler zu Lebensmittelkontrollen ...
Man kennt es: Die obersten Mandarinen in der Kiste im Supermarkt sehen toll aus. Aber greift man hinein, hat man schnell eine verschimmelte Frucht in der Hand. Das ist ärgerlich, eklig - und dürfte eigentlich nicht sein. Denn eigentlich sollten Lebensmittelkontrolleure darauf achten, dass keine
BERLINER MORGENPOST: Schicksalswahl für Europa / Leitartikel von Michael Backfisch zur Wahl in Großbritannien ...
Diese Wahl wird in Europa so schnell niemand vergessen. Es ist das Finale eines ultralangen, ultranervigen Brexit-Dramas. Dreieinhalb Jahre nach dem rasiermesserdünnen Votum der Briten, die EU zu verlassen, kommt es nun zum - vorläufig - letzten Akt. Bei der Parlamentswahl an diesem Donnerstag
