Linken-Politiker fehlten 2019 im Bundestag am häufigsten / Die meisten Ordnungsrufe ergingen gegen AfD und Linke
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häufigsten im Bundestag gefehlt. Dies geht aus einer der Berechnung der
Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag) aller 77 Namentlichen Abstimmungen im
Jahr 2019 hervor. Sie ergab bei der Linken eine durchschnittliche Fehlquote von
14,8 Prozent. Bei AfD und FDP fehlten im Schnitt 13,6 Prozent ihrer
Fraktionsangehörigen. 10,2 Prozent der Grünen-Abgeordneten blieben
durchschnittlich den Abstimmungen fern. Bei der SPD waren es 11,6 Prozent der
Abgeordneten, die die bei wichtigen Themen anstehenden Namentlichen Abstimmungen
versäumten. Lediglich die Unionsfraktion lag mit einer Fehlquote mit 8,1 Prozent
unterhalb der Zehn-Prozent-Marke. Die Zahl der Ordnungsrufe hat derweil deutlich
zugenommen. Gab es in den zurückliegenden drei Wahlperioden nur ein bis zwei
Äußerungen, bei denen der jeweilige Parlamentspräsident Abgeordnete zur Ordnung
rufen musste, verzeichnete das Stenografische Protokoll im Jahr 2018 sechs
Ordnungsrufe und im vergangenen Jahr sogar zehn. Sie richteten sich je vier Mal
gegen AfD-und Linken-Abgeordnete und je einmal gegen Politiker von Grünen und
SPD. Im Vorjahr waren je zwei an die Adresse von AfD und Linken und je ein
Ordnungsruf an Politiker von SPD und FDP gegangen. Anlässe waren unter anderem
Beleidigungen wie "Hetzer", "Terrorist", "lächerliche Schießbudenfigur", die
Aufforderung "Nazis aus dem Bundestag" oder das Tragen eines Antifa-Stickers
durch eine Linken-Politikerin.
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Datum: 18.01.2020 - 00:00 Uhr
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