Kommentar / Wehrhafte Polizei = Von Eva Quadbeck

(ots) - Wenn die Angriffe gegen Polizeibeamte auch bei Kleinigkeiten
wie der Feststellung von Personalien oder einem Einsatz gegen Ruhestörung
zunehmen, dann kann die Staatsgewalt dem nicht tatenlos zusehen. Die zusätzliche
Ausrüstung der Beamten mit den kleinen Schulterkameras und auch den
Elektroschockern ist nachvollziehbar und folgerichtig.

Zugleich ist die neue Ausstattung der Polizei ein Warnsignal: Die Kameras und
die Elektroschocker sind notwendig, weil Polizeibeamte von einer offensichtlich
wachsenden Gruppe der Bevölkerung nicht respektiert und immer häufiger tätlich
angegriffen werden. In solchen Situationen müssen Polizisten Stärke zeigen
können. Die neuen Geräte dienen ihrem Selbstschutz und sind zugleich ein
Instrument der Staatsgewalt, um im Dienste des Gemeinwohls die geltenden Regeln
durchsetzen zu können. Eine Polizei, die nicht ernst genommen wird, kann ihre
Hoheitsaufgaben nicht erfüllen. Sie muss wehrhaft sein.

Solch eine Aufrüstung birgt allerdings auch die Gefahr, dass sich die Fronten
zwischen Staat und Bürgern, zwischen Polizisten und mutmaßlichen Tätern,
zwischen Ordnungskräften und Demonstranten verhärten. Deshalb ist es dringend
notwendig, dass die Polizei in allen Lagen deeskalierend vorgeht. Darauf sollten
hochgerüstete Beamte besonders geschult werden. Denn es gibt eben auch die
umgekehrten Fälle, in denen Polizeibeamte unnötig Gewalt anwenden. Solche Fälle
sind oft nur mühsam oder gar nicht aufzuklären, weil man es vermeidet, sich
gegenseitig zu belasten. Die Bodycams der Beamten dürfen auch dann nicht
ausgeschaltet werden, wenn die Polizisten gewaltsam vorgehen. Eine solche Art
der Kontrolle sollte keine Einbahnstraße sein.

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