Demokratie geht uns alle an - Meinungsfreiheit und die Freiheit der Wahlen sind unantastbare Güter eines freien Landes
ID: 1791397
Arbeitskreises Linksextremismus in Baden-Württemberg, zu dem Rücktritt von
Thüringens Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP): "Nach dem angekündigten
Rücktritt von Thüringens neuem Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich, nach nur
einem einzigen Tag, mache ich mir große Sorgen um den Zustand unserer
Demokratie. Das Wahlverhalten der - nur ihrem Gewissen unterworfenen -
Abgeordneten wird von allen Seiten inklusive der Öffentlich-Rechtlichen nicht
nur kritisiert, sondern sogar verurteilt. Ein demokratisch gewählter
bürgerlicher Ministerpräsident muss wegen Drohungen krimineller Antifaschisten
um sich und das Leben seiner Familie fürchten, Landtage werden belagert, Autos
brennen. Die Anhänger Ramelows lassen alle Masken fallen und zeigen der Welt ihr
wahres, ihr hässliches, Gesicht.
Alle Wähler in Deutschland müssen nun erkennen, dass die kommunistischen
Sturmtrupps der Linken und Linksextremen nur so lange zur Demokratie stehen, so
lange sie ihnen nutzt.
Die Krönung kommt von oberster Stelle aus Südafrika. Wie eine Kaiserin zu ihren
Untertanen spricht die Kanzlerin von der freien demokratischen Wahl des
Ministerpräsidenten als 'unverzeihlichem' Ereignis, welches 'wieder rückgängig
gemacht werden muss'. Was bildet sich diese Frau eigentlich ein?
Von diesem Ereignis in Thüringen muss ein Weckruf aller demokratieliebenden
Bürger ausgehen, denn der Totalitarismus ist auf dem besten Weg, sich
Deutschland zur Beute zu machen. Meinungsfreiheit und die Freiheit der Wahlen
sind unantastbare Güter eines freien Landes. Dass diese Freiheit nicht nur von
vermummten Antifaschisten bedroht wird, sondern inzwischen auch von allen
Altparteien, Gewerkschaften und Kirchen, die mit ihnen paktieren, werden wir
durch unsere Ergebnisse im Arbeitskreis Linksextremismus beweisen. Erpressung,
Nötigung, Einschüchterung, Beschädigung von Eigentum und Bedrohungen sind
Straftaten, die von linksgrünen Verbrechern begangen werden. Wer sie
unterstützt, anstatt gegen sie vorzugehen, wird zum Mittäter."
Pressekontakt:
Pressestelle der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Straße 3
70173 Stuttgart
presse@afd.landtag-bw.de
Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/127902/4514643
OTS: AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Original-Content von: AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, übermittelt durch news aktuell
Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 07.02.2020 - 15:52 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1791397
Anzahl Zeichen: 2742
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Stuttgart
Kategorie:
Innenpolitik
Diese Pressemitteilung wurde bisher 699 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Demokratie geht uns alle an - Meinungsfreiheit und die Freiheit der Wahlen sind unantastbare Güter eines freien Landes"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-W (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
"Dies ist im Grunde die richtige Entscheidung, allein sie wird nicht lange halten." Mit diesen Worten kommentierte Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Ablehnung des Bürgergelds durch den Bundesrat. "Denn die Pseudoopposition der CDU wird wieder einknicken und
Bernd Gögel MdL: Richtige Entlastungen statt ineffizienter Symptombekämpfung ...
Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Ergebnisse der Bund-Länder-Runde als ineffiziente Symptombekämpfung bezeichnet. "Es gibt fast nichts in diesem Paket, was wir gutheißen könnten. Das 49EUR-Ticket ist eine ungerechte Maßnahme: eine Gruppe in der Gesellschaft w
Emil Sänze MdL: Automanager mit absurdem Berufsverständnis ...
Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Emil Sänze MdL hat Audi-Chef Markus Duesmann ein absurdes Berufsverständnis vorgeworfen. "Der Ex-Mercedes-Vorstand spricht sich angesichts der Energiekrise für zeitweise Einschränkungen für Autofahrer aus, etwa für autofreie Tage o
Weitere Mitteilungen von AfD-Fraktion im Landtag von Baden-W
phoenix live: Klausuren von SPD und FDP - Sonntag, 9. Februar 2020, 14.00 Uhr und 23.15 Uhr ...
Der SPD-Parteivorstand berät am Sonntag in einer Klausurtagung in Berlin Fragen der Beschäftigungs- und Arbeitsmarktpolitik. Als Gast wird der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke erwartet. Zum Auftakt ist ein Statement von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil vorgesehen. Möglicherweise wird der P
phoenix live: Koalitionsausschuss in Berlin - Samstag, 8. Februar 2020, 12.45 Uhr ...
Die SPD dringt nach dem Politbeben von Thüringen in der Großen Koalition auf eine überzeugende Abgrenzung der Union von der rechts-außen Partei AfD. Am Sonntag kommt auf Verlangen der SPD-Vorsitzenden der Koalitionsausschuss in Berlin zusammen, um die verfahrene Lage in Thüringen und das aus S
Mohring (CDU): Neuwahlen sind keine Lösung für schwierige Situation in Thüringen ...
Der thüringische Partei- und Fraktionsvorsitzende der CDU Mike Mohring hat sich klar gegen Neuwahlen in Thüringen ausgesprochen: "Neuwahlen lösen die Problematik der schwierigen Situation in Thüringen nicht auf", sagte Mohring im phoenix-Interview vor Beginn einer CDU-Präsidiumssit
Verzicht auf Einkommensprüfung löst Probleme bei der Grundrente! ...
Zur Einigung bei der Grundrente, die nun im Kabinett verhandelt werden kann, erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: "Es ist gut, dass sich Bundessozialminister Hubertus Heil und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei der Grundrente endlich einigen konnten. Viele Menschen warten darauf, dass
