Sebastian Schlüsselburg (Linke) zu Maskenpflicht: Am Verhalten ansetzen, nicht am Geldbeutel

Sebastian Schlüsselburg (Linke) zu Maskenpflicht: Am Verhalten ansetzen, nicht am Geldbeutel

ID: 1825264
(ots) - Der rechtspolitische Sprecher der Berliner Linksfraktion, Sebastian Schlüsselburg, hat sich gegen Bußgelder beim Verstoß gegen die Corona-Maskenpflicht ausgesprochen. Man müsse "am Verhalten ansetzen und nicht in den Geldbeutel der Leute greifen", sagte Schlüsselburg am Dienstag im Inforadio vom rbb.

Er schlägt vor, die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr anstelle von Bußgeldern über die allgemeinen Beförderungsbedingungen zu regeln. Es dürften dann nur diejenigen den öffentlichen Nahverkehr benutzen, die sich an die dort geltenden Regeln halten. Um den Vorschlag umzusetzen, könnte laut Schlüsselburg nach Vorbild der Stadt Wien ein Passus zur Maskenpflicht in die allgemeinen Beförderungsbedingungen aufgenommen werden.

Der Berliner Senat will heute darüber entscheiden, ob bei Verstößen gegen die Maskenpflicht Bußgelder verhängt werden sollen. Im Gegensatz zu der Linkspartei sind SPD und Grüne eher dafür.

Das Interview zum Nachhören: http://ots.de/YLUcyZ

Pressekontakt:

Rundfunk Berlin-Brandenburg
Inforadio
Chef/Chefin vom Dienst
Tel.: 030 - 97993 - 37400
Mail: info@inforadio.de
Ihr Rundfunkbeitrag für gutes Programm.

Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/51580/4631512
OTS: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)

Original-Content von: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb), übermittelt durch news aktuell


Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:

Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
drucken  als PDF  Die Turkish Airlines nach der Wiederaufnahme von Inlands- und internationalen Flügen verkehrsreichste Airline im Eurocontrol-Gebiet
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 23.06.2020 - 08:25 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1825264
Anzahl Zeichen: 1492

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Berlin



Kategorie:

Transport - Logistik



Diese Pressemitteilung wurde bisher 408 mal aufgerufen.


Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Sebastian Schlüsselburg (Linke) zu Maskenpflicht: Am Verhalten ansetzen, nicht am Geldbeutel"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Hubertus Heil zur Homeoffice-Verordnung: "Deröffentliche Dienst muss vorbildlich vorangehen. Das ist meine klare Erwartung" ...
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Arbeitgeber erneut ermahnt, Mitarbeitern - wenn technisch möglich - die Arbeit im Homeoffice zu erlauben. Im ARD-Mittagsmagazin betonte er, das gelte sowohl für die Privatwirtschaft als auch den öffentlichen Dienst. Da gebe es "einige, die haben

Brandenburg will Clearingstelle zu Corona-Schutzimpfungen ...
In Brandenburg sollen zukünftig jüngere, pflegebedürftige Menschen früher gegen COVID-19 geimpft werden können als bisher geplant. Wie der rbb aus dem Gesundheitsministerium erfuhr, hat Ministerin Ursula Nonnemacher (B'90/Grüne) entschieden, eine Clearingstelle einzurichten, die in Absti

Karl Lauterbach (SPD) ruft Spahn zurÜberarbeitung der Impfverordnung auf ...
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach ruft Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dazu auf, die aktuell geltende Impfverordnung zu überarbeiten. Die aktuelle Priorisierung von Impfanwärtern vernachlässige pflegebedürftige Hochrisikogruppen, sagte Lauterbach im ARD-Mittagsmagazin: "Dam


Weitere Mitteilungen von Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)


Die "neue Region" Chongqing Liangjiang nimmt ein zweites Vorhaben in Angriff ...
Am 18. Juni 2020 jährte sich die Gründung der "neuen Region" (New Area) Chongqing Liangjiang zum zehnten Mal. Wie das Verwaltungskomitee der neuen Region Chongqing Liangjiang bekannt gab, stieg das BIP der Region von 2010 bis 2019 von 100,2 Milliarden Yuan auf 339,1 Milliarden Yuan, und

Covid 19 - Janngo startet im Rahmen der Markteinführung der Plattform Africa Medical Supplies eine Zusammenarbeit mit dem Vorsitzenden der Afrikanischen Union, dem Sonderbeauftragten Strive Masiyiwa ...
Die Africa Medical Supplies Platform (AMSP), die als gemeinsames Online Markt-Tool genehmigt wurde, um den afrikanischen Kontinent mit lebensnotwendiger medizinischer Ausrüstung in Zusammenhang mit COVID-19 zu versorgen, wurde unter der Leitung des Sonderbeauftragten der Afrikanischen Union Strive

LOGISTIK HEUTE-Forum: Fünf Präsenzveranstaltungen im vierten Quartal 2020 ...
Das Fachmagazin LOGISTIK HEUTE aus dem Münchener HUSS-VERLAG führt im vierten Quartal 2020 in seiner Reihe ?LOGISTIK HEUTE-Forum? fünf Präsenzveranstaltungen durch. Drei dieser Veranstaltungen ? E-Commerce-, Lebensmittel- und Fashionlogistik ? sollten ursprünglich in den Monaten Mai bis Juli st

Mobiler Arbeitsplatz MAX Li-Ionen; jetzt auch mit integrierter Bypass-Schaltung in der kleinsten Variante ...
Zur Erweiterung der MAX Li-Ionen Produktfamilie gibt es zukünftig, neben den unterschiedlichen Leistungsklassen eine zusätzliche Variante des MAX 300 Li-Ionen; den MAX 300BP Li-Ionen mit Bypass-Schaltung. Alle MAX Li-Ionen Modelle stehen für maximale Energieversorgung: Sie sind zum einen extrem l


 

Werbung



Sponsoren

foodir.org The food directory für Deutschland
News zu Snacks finden Sie auf Snackeo.
Informationen für Feinsnacker finden Sie hier.

Firmenverzeichniss

Firmen die firmenpresse für ihre Pressearbeit erfolgreich nutzen
1 2 3 4 5 6 7 8 9 A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z