Gabriel zeigt sich lernunfähig
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Gabriel zeigt sich lernunfähig
Zu Äußerungen des Vorsitzenden der SPD, Sigmar Gabriel, der eine Koalition mit der Linken in einer rot-rot-grünen Regierung nach den Wahlen in NRW ausschließt, erklärt der Vorsitzende der Patei DIE LINKE, Oskar Lafontaine:
"Sigmar Gabriel hat aus den Niederlagen der SPD nichts gelernt. In NRW wiederholt sich das Trauerspiel von Hessen. Gabriel begreift nicht, dass es in NRW darum geht, den Sozialabbau im Bundesrat zu stoppen. Das geht nur mit der LINKEN. Gabriel bereitet mit seinem Geschwätz einer Schwarz-Grünen Regierung den Boden.
Ein SPD-Vorsitzender sollte anderen Parteien nicht vorwerfen, sie seien nicht regierungsfähig. Eine unglaubliche Serie aus Wahlniederlagen, Hartz IV, Rente ab 67 und Kriegsbeteiligungen ist kein Ausweis von Regierungsfähigkeit."
F.d.R.
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Telefax +4930/227-56801
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Datum: 29.03.2010 - 10:17 Uhr
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