Peter Weiß: Ein gutes Signal - Kurzarbeit ist rückläufig
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Zu den aktuellen Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
Der Arbeitsmarkt ist trotz steigender Infektionszahlen erfreulich stabil. Der Rückgang der Kurzarbeit zeigt, dass es mit unserer Wirtschaft wieder bergauf geht. Für 4,24 Millionen Menschen wurde im Juli Kurzarbeitergeld gezahlt. Im Vormonat waren es laut der Bundesagentur für Arbeit noch 4,6 Millionen Kurzarbeiter.
Bei der Entwicklung der Arbeitslosenzahlen haben wir ebenfalls einen kleinen Rückgang zu verzeichnen. So sind die Arbeitslosenzahlen im September auf 2.847 Millionen gesunken. Das ist ein Rückgang im Vergleich zum Vormonat um 108.000. Saisonbereinigt waren es 8000 Arbeitslose weniger. Ich hoffe, dass sich diese Entwicklung - trotz wieder steigender Corona-Infizierungen - fortsetzt.
Gleichwohl dürfen wir uns von diesen positiven Entwicklungen nicht täuschen lassen: Der Strukturwandel steht noch vor uns. Die aktuellen Zahlen verdeutlichen, dass sich vor allem in der Metallindustrie die Kurzarbeit verstetigt und wir es hier mit strukturellen Problemen zu tun haben.
Vor diesem Hintergrund ist es richtig gewesen, dass der Koalitionsausschuss am 25. August beschlossen hat, die vollständige Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge bei Kurzarbeitergeld ab dem 1.7.2021 mit Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen zu verknüpfen. Diesen Wandlungsprozess werden wir weiter steuern und kurzfristig - bei Bedarf - nachsteuern.
Damit die Bundesagentur für Arbeit aktionsfähig bleibt, sichern wir ihren Haushalt auch durch Bundeszuschüsse ab, damit das arbeitsmarkpolitische Instrumentarium umfassend eingerichtet werden kann."
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Datum: 30.09.2020 - 10:35 Uhr
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