Otte: Reformen im KSK auf gutem Weg
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Am heutigen Mittwoch wurde der Zwischenbericht zur Umsetzung der Reformen im Kommando Spezialkräfte (KSK) im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages beraten. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU - Bundestagsfraktion, Henning Otte:
"Der vorliegende Zwischenbericht belegt, dass das Bundesministerium der Verteidigung mit den ergriffenen Maßnahmen auf einem guten Weg ist. Anpassungen der Organisationsstruktur und personelle Veränderungen benötigen jedoch Zeit, um ihre Wirksamkeit zu entfalten. Deshalb ist es wichtig, dass wir die eingeleiteten Reformen eng begleiten und zu gegebener Zeit evaluieren lassen.
Für Rechtsextremismus ist kein Platz in der Bundeswehr. Dies gilt umso mehr für die Eliteeinheiten der Truppe. Es ist gut, dass die Ministerin den festgestellten Missständen tatkräftig begegnet. Mit dem Zwischenbericht hat sie unter Beweis gestellt, dass die Bundeswehr hier auf einem guten Weg ist.
Entscheidend ist aber, dass die Soldatinnen und Soldaten des KSK diese Herausforderung mittragen. Deshalb ist es gut und richtig, konsequent aufzuklären, aber keinen Generalverdacht zu erheben. Denn die Mehrheit der Angehörigen der Bundeswehr - auch des Kommandos Spezialkräfte - sind tadellose Soldaten und vorbildlich in ihrer Pflichterfüllung. Ihnen verdanken wir unsere Sicherheit und Freiheit."
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.
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Datum: 04.11.2020 - 10:13 Uhr
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