Rehberg/Mattfeldt: Urbane und ländliche Räume nachhaltig stärken
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Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung am 26. November 2020 zum Bundeshaushalt 2021 das Sondervermögen Energie- und Klimafonds (EKF) im Einzelplan 60 final beraten. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher, und Andreas Mattfeldt, zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den EKF:
Eckhardt Rehberg: "Mit unserer heutigen Entscheidung urbane und ländliche Räume weiterhin an den Klimawandel anzupassen, untermauern wir die Beschlüsse des Klimakabinetts mit einem zusätzlichen Ausgabevolumen von insgesamt 100 Mio. Euro. Wir stellen Mittel bereit, Städten und Gemeinden bei der Umgestaltung ihres Stadtklimas, Grünanlagen und Naturräumen zu unterstützen und die nötigen Anpassungen an die Klimaveränderungen vorzunehmen. Wir sichern sowohl die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger als auch die Zukunftschancen der Städte- und Gemeinden."
Andreas Mattfeldt: "Das Ausgabevolumen des EKF wird sich bis 2023 nahezu verdreifachen. Angesichts dieses Umfangs müssen wir sicherstellen, dass das Kosten-Nutzen-Verhältnis ausgewogen bleibt und wir mit jedem Programm konkrete und messbare Mengen an CO2 einsparen. Deshalb haben wir dafür gesorgt, dass unsere Klimaschutzpolitik marktkonform und technologieoffen ausfällt. Statt bloß zu verbieten, wollen wir durch Anreize und Wirtschaftlichkeit erneuern und verbessern. Das nun wieder aufgelegte Programm zur Klimaanpassung in urbanen und ländlichen Räumen bietet Spielraum, um neue Klimaanpassungskonzepte wissenschaftlich zu begleiten und darüber hinaus die lokale Wirtschaft zu unterstützten. Hier können Leuchtturmprojekte entwickelt und Erfahrungen für zukünftige Anpassungsmaßnahmen gesammelt werden."
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.
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Datum: 27.11.2020 - 07:20 Uhr
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