phoenix persönlich: Prof. Udo Di Fabio zu Gast bei Michael Krons, Freitag, 12. Februar 2021, 18.00 Uhr
(ots) - "Auf den ersten Blick erinnert uns vieles, wie nächtliche Ausgangssperren, an Autokratien", sagt der ehemalige Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio mit Blick auf die Corona-Maßnahmen. "Aber wir müssen sehen: Die Entscheidungen bei uns fallen auf Grundlage von parlamentarisch beschlossenen Gesetzen." Es seien also demokratische Entscheidungen, die vollstreckt würden. Di Fabio räumt ein, dass die Grundrechtseinschränkungen "hart und weitreichend" seien, doch sieht er sie durch das "Ausmaß der Pandemie" gerechtfertigt. Kritisch merkt er an, dass das Gefühl verständlich sei, dass Transparenz verloren gehe, wenn Parlamente "nur nachvollziehen", was die Regierungen verhandelt hätten. "Das beschäftigt auch die Gerichte als ein Problem".
In der Sendung "phoenix persönlich" spricht Michael Krons mit Udo Di Fabio, Professor für Staatsrecht an der Universität Bonn, darüber, wie er die neuesten Corona-Beschlüsse bewertet, ob das Parlament hinreichend in die Entscheidungen eingebunden ist und was er von der Priorisierung bei der Impfstoff-Vergabe hält.
"Wir sagen, dass die Krise die Stunde der Exekutive ist, weil die Regierung schneller handeln kann als das Parlament", so Di Fabio, "nun ist aus der Stunde der Exekutive misslicherweise ein ganzes Jahr geworden."
Pressekontakt:
phoenix-Kommunikation
Telefon: 0228 / 9584 192
kommunikation@phoenix.de
Twitter.com: phoenix_de
Original-Content von: PHOENIX, übermittelt durch news aktuell
Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 11.02.2021 - 16:22 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1880477
Anzahl Zeichen: 1560
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Kategorie:
Diese Pressemitteilung wurde bisher
753 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"
phoenix persönlich: Prof. Udo Di Fabio zu Gast bei Michael Krons, Freitag, 12. Februar 2021, 18.00 Uhr"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
PHOENIX (
Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum
Haftungsauschluß (gemäß
TMG - TeleMedianGesetz) und dem
Datenschutz (gemäß der
DSGVO).
Kategorie Beste Information - "Parlamentarische Berichterstattung bei phoenix"
Der Ereignis- und Dokumentationskanal phoenix ist mit dem Deutschen Fernsehpreis 2025 in der Kategorie Beste Information ausgezeichnet worden - für seine einzi ...
9. September 2025 - EU-Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis hat die EU-Kommission hinsichtlich des Handelsabkommens mit den USA gegen Kritik vor allem aus der Automobilindustrie in Schutz genommen. Die Vereinbarung mit der Regierung von US-Präsid ...
Themenwoche Europa bei phoenix:
"Neue Zölle, neue Ziele - wohin steuert Europas Wirtschaft?"
Anlässlich der "State of the Union"-Rede von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 10. September widmet phoenix vom 8. b ...
