Wadephul/Otte: Weiterer Puzzlestein zur Modernisierung
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Die Verteidigungsministerin und der Generalinspekteur der Bundeswehr haben heute ein gemeinsames Papier zu Eckpunkten für die Zukunft der Bundeswehr veröffentlicht. Dazu erklären der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Dr. Johann Wadephul, und der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:
"Angesichts der kritischer werdenden sicherheitspolitischen Lage weltweit braucht unser Land eine einsatzfähige und einsatzbereite Bundeswehr. Sie muss modern und schlagkräftig sein, um notfalls im Kampf zu bestehen. In der vergangenen Legislaturperiode wurden die zentralen Weichenstellungen getroffen, damit die Bundeswehr wieder wächst, Fähigkeiten wiederaufbauen kann und moderner wird. Diesem Prozess wird jetzt mit einer Binnenoptimierung und Verschlankung der Kommandostrukturen ein weiterer Puzzlestein angefügt.
Viele dieser Maßnahmen wurden von der Truppe schon lange gefordert. Es ist gut, dass die Ministerin und der Generalinspekteur jetzt in ihrem Papier viele verschiedene Aspekte aufnehmen und in Teilen anschieben oder prüfen lassen. Jetzt kommt es darauf an, mit Augenmaß, Feingefühl und Umsicht deren Umsetzung und Prüfung zu begleiten, um eine drohende Verunsicherung der Truppe zu vermeiden.
Die Herausforderung bleibt, die zunehmenden Aufgaben der Bundeswehr und ihre bündnispolitischen Verpflichtungen mit einer weiterhin unzureichenden Finanzierung, einer fortgesetzten Überalterung des Geräts und einer absehbar sinkenden Bewerberzahl aufgrund des demographischen Wandels in Einklang zu bringen. Dies liegt in der Verantwortung einer neuen Regierung. Bis zur Wahl muss jetzt alle Kraft in die vielen wichtigen Beschaffungsprogramme der Bundeswehr fließen, die die Truppe so dringend braucht."
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.
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Datum: 18.05.2021 - 17:42 Uhr
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