Die Linken-Parteivorsitzende Susanne Hennig-Wellsow sieht Abgrenzung zu den Grünen in der sozialen Frage
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Trotz schwächelnder Umfragewerte sieht Hennig-Wellsow die Partei nicht bedroht. "Solange wir als Linke existieren, sind wir damit konfrontiert, dass wir totgesagt werden", so die Parteivorsitzende. "Wir sind immer wieder aufgestanden, wir haben eine Aufgabe in dieser Gesellschaft und darüber mache ich mir keine Sorgen." Von ihrer Partei fordert sie vor der Bundestagswahl vor allem Geschlossenheit. "Gute Wahlergebnisse bekommt man nur geschlossen, nicht wenn man sich streitet", so die Parteivorsitzende. "Ich glaube, da sind wir seit gestern auf dem Parteitag wirklich ein Stück weiter."
Einigungen erreichte die Partei in der Frage um Auslandseinsätze der Bundeswehr. Dabei, so Hennig-Wellsow, "hat sich die Linie des Parteivorstandes durchgesetzt, dass es keine Auslandseinsätze gibt. Wir sind da klar auf der Linie unseres Parteiprogramms und es haben sich kaum Änderungen darin ergeben." UN-Einsätze hingegen seien "durch das Parteiprogramm nicht abschließend geklärt".
Die Abschaffung der Schaumweinsteuer, die der Jugendverband der Linken auf dem Parteitag erfolgreich eingebracht hat, sieht Hennig-Wellsow als symbolischen Akt gegen Militarismus und als Entlastung der Bürger:innen. "Da geht es um die Tradition, wie die Schaumweinsteuer am Anfang des 20. Jahrhunderts zur Finanzierung militärischer Interventionen entstanden ist", so die Vorsitzende. "Wir haben uns entschieden, die abzuschaffen, damit etwas zurückgegeben wird und Sekt und ähnliches an Schaumwein günstiger wird."
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Datum: 20.06.2021 - 10:24 Uhr
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