Eurorettung bedroht sozialen Frieden
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Eurorettung bedroht sozialen Frieden
"Die Eurorettung darf nicht als Vehikel missbraucht werden, um Europa zu zerstören", erklärt Gesine Lötzsch zu den geplanten drastischen Kürzungsmaßnahmen, die zur Rettung des Euros in ganz Europa geplant werden. Die stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Die Eurorettung wird zur größten Rettungsaktion in der Geschichte Europas. Die reale Gefahr ist, dass wir dafür fast alles aufgeben, was Europa nach dem 2. Weltkrieg erreicht hat. Der soziale Frieden in Europa ist in Gefahr. Griechenland ist möglicherweise nur der Ausgangspunkt eines europäischen Flächenbrandes. Wer jetzt mit drakonischen Kürzungsplänen den Arbeitnehmern, Familien, Rentnern die Luft zum Atmen nimmt, setzt nicht nur die konjunkturelle Erholung aufs Spiel, sondern auch den sozialen Frieden in Europa. Das könnte teurer werden als der Euro-Rettungsschirm.
Was wir jetzt brauchen, sind nicht drakonische Kürzungspläne, sondern ein europäisches Konjunkturprogramm, in dem jeder Staat sich verpflichtet, mindestens zwei Prozent des Bruttosozialproduktes pro Jahr aufzuwenden, um den wirtschaftlichen Niedergang zu bremsen."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Datum: 18.05.2010 - 13:17 Uhr
Sprache: Deutsch
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