Silberhorn: Die Midterms in den USA sind ein Weckruf für Deutschland und die EU
ID: 2020660
Die freie Welt muss zusammenstehen
Zu den Zwischenwahlen in den USA erklärt Thomas Silberhorn, Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für transatlantische Beziehungen:
"Die Midterms in den USA sind ein Weckruf für Deutschland und die EU, eine engere transatlantische Zusammenarbeit insbesondere in der Wirtschafts- und Handelspolitik zu pflegen. Die Bundesregierung ist daher gefragt, das Zeitfenster bis zur Präsidentschaftswahl 2024 entschlossen zu nutzen.
Die Zwischenwahlen haben die Spaltung in der US-Gesellschaft eher verstärkt. Die Polarisierung hat auf beiden Seiten Wähler mobilisiert. Innenpolitisch wird es für Präsident Biden wohl schwerer, eigene Projekte im Kongress zu verabschieden.
Die US-Außenpolitik lässt trotz kritischer Zwischentöne Kontinuität und Verlässlichkeit erwarten. Sie bleibt eine Domäne des Präsidenten und ein verbindendendes Element zwischen US-Kongress und Weißem Haus.
Die Fragezeichen von Republikanern zur künftigen Unterstützung der Ukraine erfordern eine ebenso klare wie einfache Antwort: Die freie Welt muss zusammenstehen, aber das freie Europa muss mehr für die Ukraine tun. Die Bundesregierung muss ihrem Führungsanspruch endlich gerecht werden und die für die Ukraine kriegsentscheidende Unterstützung leisten."
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Friedrich Merz.
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-53015
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell
Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 10.11.2022 - 16:20 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2020660
Anzahl Zeichen: 2229
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Wahlen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 501 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Silberhorn: Die Midterms in den USA sind ein Weckruf für Deutschland und die EU"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
CDU/CSU - Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Bundesbeteiligung an der kommunalen Altschuldenlösung ist wichtiger Baustein Der Deutsche Bundestag berät heute in erster Lesung das Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen, mit dem der Bund sich an der Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik beteiligt. Dazu erklärt der Vorsitzend
Mack: Bund erleichtert kommunale Investitionsmöglichkeiten ...
Starkes Signal an struktur- und finanzschwache Kommunen Der Deutsche Bundestag verabschiedet am heutigen Donnerstag das Infrastruktur-Zukunftsgesetz und ändert damit auch die Förderbedingungen der Kommunen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundest
Weisgerber/König: Gefahren aus dem Netz gehören in kein Kinderzimmer ...
Breiter Ansatz der unabhängigen Expertenkommission wird begrüßt Heute hat die unabhängige Regierungskommission die Empfehlungen für ein gutes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen in der digitalen Welt veröffentlicht. Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfra
Weitere Mitteilungen von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Julia Hamburg im VW-Aufsichtsrat: Wirtschaftsminister Lies verteidigt Entscheidung ...
Hamburg (Grüne) im VW-Aufsichtsrat: Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) verteidigt Entscheidung Lies: "Julia Willie Hamburg wird hier einen guten Job machen" Osnabrück. Das Land Niedersachsen verteidigt seine Entscheidung, die stellvertretende Ministerpräsidentin und Kultusministeri
Inflation trifft Bio-Branche hart: Umsatz mitÖko-Kartoffeln eingebrochen ...
Inflation trifft Bio-Branche hart: Umsatz mit Öko-Kartoffeln eingebrochen Verband verzeichnet Rückgang von bis zu 50 Prozent - "Kaum noch jemand kauft Bio" Osnabrück. Die Krise im Bio-Sektor hat die Kartoffel erreicht. Thomas Herkenrath, Präsident des Deutschen Kartoffelhandelsverb
Rückschlag für Trump / Leitartikel von Michael Backfisch zu den US-Zwischenwahlen ...
Das hatte sich Donald Trump völlig anders vorgestellt. Bei den Midterm-Wahlen zum US-Kongress sah er seine Republikaner auf einem Triumphzug. Über beide Parlamentskammern würde eine "rote Welle" schwappen - mit einer satten Mehrheit für die eigene Partei, sagte er großmäulig voraus
SENDUNG ENTFÄLLT: "WELT TALK" zu US-Midterms, Spaltung der Gesellschaft und Flüchtlingszahlen entfällt heute kurzfristig ...
Der für 18 Uhr angekündigte "WELT TALK" (https://www.presseportal.de/pm/13399/5364153)entfällt am heutigen Mittwoch, 9. November 2022, im Programm des Nachrichtensenders WELT. Pressekontakt: Solveig Zilly solveig.zilly@welt.de www.presse.welt.de Original-Content von: WELT Nachric
